BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"

Der BND-Chef, Martin Jäger, warnt vor einem gewaltsamen Konflikt mit Russland. Er beschreibt die aktuelle Situation als einen "Schattenkrieg", der nicht mit traditionellen militärischen oder rechtlichen Kategorien zu erklären sei. In einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium betonte Jäger, Deutschland stehe vor der Gefahr, in einen Konflikt mit Moskau zu geraten. Der Anschlagsversuch in Leipzig sei nur ein Beispiel dafür, wie direkte und konkrete Bedrohungen gegen Deutschland aus Russland kommen. Die russischen Geheimdienste agieren hochprofessionell und rücksichtslos, weshalb die Gefahr von Anschlägen weiterhin real und gegenwärtig sei. Die Nachrichtendienste seien daher die erste Verteidigungslinie. Jäger betont, dass die russische Führung versuche, sicherzustellen, dass in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten keine Entscheidungen gegen Moskau getroffen werden. Gleichzeitig strebe Russland an, die Unterstützung Europas für die Ukraine zu unterbrechen. Die Kriegsführung gegen die Ukraine habe sich in diesem Jahr deutlich verschärft. Die Dienste müssen sich auf Einschüchterungsversuche und weitere Einmischungen einstellen. Vermutlich werde es auch erneute nukleare Drohungen geben. Der BND sehe derzeit keine Hinweise auf einen groß angelegten Angriff auf NATO-Gebiet. Allerdings könne es im Baltikum zu niedrigschwelligen militärischen Aktivitäten kommen. Die Reform der Nachrichtendienste sei dringend notwendig, um die Sicherheit zu gewährleisten. Die drei Präsidenten der Dienste betonten, dass eine Reform der Befugnisse und der Kontrollmechanismen im neuen Gesetz der Bundesregierung entscheidend sei. Der Bundestag müsse noch über den Gesetzentwurf beraten. Die Dienste sollen künftig auch operative Aufgaben übernehmen, wie die Begegnung von Cyberangriffen oder die Sabotage von Rüstungsprojekten.

BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"

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Der BND-Chef warnt vor Krieg

Russland will keine Entscheidungen gegen sich

Dienste müssen besser werden