BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"

Der BND-Chef, Martin Jäger, warnt vor einem gewaltsamen Konflikt mit Russland. Laut seiner Einschätzung befindet sich Deutschland in einem Schattenkrieg, der nicht mit traditionellen militärischen oder rechtlichen Kategorien zu erklären ist. In einer öffentlichen Anhörung vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags betonte Jäger, dass Deutschland in Gefahr gerate, in einen Konflikt mit Russland zu geraten. Er warnte vor Anschlägen und betonte, dass die russischen Geheimdienste hochprofessionell und rücksichtslos agieren. Ein Anschlagsversuch in Leipzig zeige, wie real und gegenwärtig die Gefahr sei. Jäger erklärte, dass die russische Führung versuche, sicherzustellen, dass in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten keine politischen Entscheidungen gegen Moskau getroffen werden. Gleichzeitig wolle Russland die Unterstützung Europas für die Ukraine stoppen. Die Kriegsführung Russlands gegen die Ukraine habe sich in diesem Sommer deutlich verschärft. Zudem versuche Moskau, Rüstungslieferungen zu unterbinden. Jäger erwarte, dass es erneute nukleare Drohungen geben werde. Die Nachrichtendienste seien daher die erste Verteidigungslinie und müssten ihre Fähigkeiten anpassen, um mit Einschüchterungsversuchen und weiteren Einmischungen umzugehen. Der Präsident des BfV, Sinan Selen, betonte, dass Russland auch Sabotage und Tötungsdelikte plane. Die Lage verschärfe sich weiter, weshalb die deutschen Nachrichtendienste ihre Fähigkeiten an die der europäischen Partnerdienste anpassen müssten. Gleichzeitig seien russische Beeinflussungsversuche nicht nur auf bundesweite Wahlen beschränkt, sondern auch auf Landtags- und Kommunalwahlen. Ziel sei es, Zwietracht und Unsicherheit zu säen. Die Bundeswehr sei von innen und außen bedroht, was die Notwendigkeit einer Reform der Nachrichtendienste unterstreiche. Die drei Präsidenten betonten, dass eine Reform dringend notwendig sei, um die Fähigkeiten der Dienste zu verbessern und operative Aufgaben wie Cyberangriffe zu stoppen oder Rüstungsprojekte zu sabotieren. Der Bundestag müsse noch über das neue BND-Gesetz beraten, das die Befugnisse der Dienste erweitern und vereinheitlichen soll.

BND-Chef warnt vor "gewaltsamem Konflikt mit Russland"

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Der BND-Chef warnt vor Krieg

Russland will keine Entscheidungen gegen sich

Dienste müssen besser werden