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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 4. Oktober

Umgang mit der AfD - Hessens CDU-Chef Rhein wirbt für AfD-Ausschussvorsitze - Kritik von Koalitionsvertretern

Warum sollen AfD-Mitglieder in Ausschüssen mitarbeiten?

Symbolbild · Steffen Prößdorf · CC BY-SA 4.0 · Openverse
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129 Wörter
Der Ministerpräsident von Hessen, Herr Rhein, hat einen Vorschlag gemacht, wie man mit der AfD umgehen soll. Er meinte, die AfD sollte in den Ausschüssen mitarbeiten dürfen. Er sagte, die AfD wurde gewählt, also sollte man mit ihr reden. Diese Idee wurde dem Magazin "Stern" erzählt. Die Leute aus der Regierung lehnten den Vorschlag ab und sagten, das sei nicht gut. Die Geschäftsführerin der Union, dos Santos-Wintz, sagte, die AfD solle nicht in die Ausschüsse kommen. Sie meinte, die Ausschüsse sollen selbst entscheiden, wer darin ist. Die AfD-Kandidaten konnten sich nicht durchsetzen. Der Sprecher der SPD, Fiedler, stimmte zu. Er sagte, die AfD-Kandidaten bekamen nicht genug Stimmen. Er meinte, das liegt an den Kandidaten selbst, nicht an den Ausschüssen. Die Regierung betont, man soll weiterhin auf demokratischen Regeln basieren.

Lernzettel

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AfD in Ausschüssen?

  • Rhein will, dass AfD-Mitglieder mitarbeiten dürfen.
  • Die Partei wurde gewählt und soll berücksichtigt werden.

Kritik aus der Koalition

  • Die Unionsfraktion lehnt Vorsitze ab.
  • SPD meint, die Kandidaten hätten keine Mehrheit.

Mehrheit ist entscheidend

  • Ohne Mehrheit können sie nicht gewählt werden.
  • Ob Rheins Vorschlag umgesetzt wird, bleibt offen.
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