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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 3. Oktober

Energie - Polens Spritpreisbremse an Tankstellen wirksam

Wie kann eine Steuer die Benzinpreise tatsächlich senken?

Symbolbild · Clemensfranz · CC BY-SA 3.0 · Wikimedia Commons
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159 Wörter
In Polen ist eine Benzinpreisbremse an den Tankstellen nun in Kraft gegangen. Die Regierung unter Ministerpräsident Tusk plant, die damit verbundenen Kosten durch die Einführung einer Übergewinnsteuer auf Mineralölkonzerne zu decken. Der Präsident, Nawrocki, hatte Bedenken geäußert und das Gesetz erst am Donnerstag unterzeichnet. Er beauftragte das Verfassungsgericht, die Regelung zu prüfen. Die ihm nahestehende oppositionelle Partei PiS lehnt die Steuer ab, ähnlich wie viele Politiker in Deutschland, die sie als Eingriff in den freien Markt betrachten. Die Bundesregierung in Deutschland setzt seit Monatsbeginn einen steuerfinanzierten Tankrabatt um, der bis Ende des Jahres gültig ist. Bundesfinanzminister Klingbeil von der SPD setzt sich auf europäischer Ebene für eine vergleichbare Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne ein. Die Maßnahme soll dabei helfen, die Preise an den Tankstellen zu stabilisieren und die Belastung der Verbraucher zu verringern. Die Zukunft der Regelung hängt jedoch von der Entscheidung des Verfassungsgerichts ab, das die Verfassungskompatibilität prüft. Die Debatte um staatliche Eingriffe in den Energiebereich intensiviert sich damit weiter.
die Preise verringern Verbalphrase B2 to reduce the priceslàm giảm giá cả
unterzeichnen Funktionsverbgefüge C1 to signký
prüfen Funktionsverbgefüge C1 to examinekiểm tra

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Energie - Polens Spritpreisbremse an Tankstellen wirksam

In Polen steigt die Benzinsteuer

  • Die Regierung will die Preise durch eine Steuer auf Ölfirmen senken.
  • Die Steuer soll Kunden weniger zahlen lassen.
  • Der Präsident bestätigte das Gesetz erst am Donnerstag.

In Deutschland gibt es einen Tankrabatt

  • Der Rabatt gilt bis Ende des Jahres.
  • Der Finanzminister will eine ähnliche Steuer in der EU einführen.
  • Die EU prüft, ob die Regel in anderen Ländern gilt.

Die Steuer hat Vor- und Nachteile

  • PiS und viele Politiker warnen vor Marktbewegungen.
  • Die Regierung hofft, die Kosten für die Menschen zu verringern.
  • Ob die Regel langfristig hilft, ist noch unklar.
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