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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 3. Oktober

Energie - Polens Spritpreisbremse an Tankstellen wirksam

Wie kann eine Steuer die Benzinpreise tatsächlich senken?

Symbolbild · Clemensfranz · CC BY-SA 3.0 · Wikimedia Commons
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In Polen ist eine Benzinpreisbremse an den Tankstellen nun in Kraft gesetzt worden. Die Regierung unter Ministerpräsident Tusk plant, die Kosten durch eine sogenannte Übergewinnsteuer auf Mineralölkonzerne zu decken. Der Präsident, Nawrocki, hatte Bedenken geäußert und das Gesetz erst am Donnerstag unterzeichnet. Er beauftragte das Verfassungsgericht, die Regelung zu prüfen. Die oppositionelle Partei PiS lehnt die Steuer ab, ähnlich wie viele Politiker in Deutschland, die sie als Eingriff in den freien Markt betrachten. In Deutschland gibt es seit Monatsbeginn einen steuerfinanzierten Tankrabatt, der bis Ende des Jahres gültig ist. Der Bundesfinanzminister, Klingbeil, wirbt auf europäischer Ebene für eine vergleichbare Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne. Die Regelung in Polen könnte somit einen Impuls für ähnliche Maßnahmen in der EU geben. Die Zukunft der Steuer hängt jedoch von der Entscheidung des Verfassungsgerichts ab.
in Kraft gesetzt werden Passiv B1 to come into effectcó hiệu lực
die Zukunft Nominalphrase B1 the futuretương lai
unterzeichnen Funktionsverbgefüge C1 to signký
prüfen Funktionsverbgefüge C1 to examinekiểm tra

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Energie - Polens Spritpreisbremse an Tankstellen wirksam

In Polen steigt die Benzinsteuer

  • Die Regierung will die Preise durch eine Steuer auf Ölfirmen senken.
  • Die Steuer soll Kunden weniger zahlen lassen.
  • Der Präsident bestätigte das Gesetz erst am Donnerstag.

In Deutschland gibt es einen Tankrabatt

  • Der Rabatt gilt bis Ende des Jahres.
  • Der Finanzminister will eine ähnliche Steuer in der EU einführen.
  • Die EU prüft, ob die Regel in anderen Ländern gilt.

Die Steuer hat Vor- und Nachteile

  • PiS und viele Politiker warnen vor Marktbewegungen.
  • Die Regierung hofft, die Kosten für die Menschen zu verringern.
  • Ob die Regel langfristig hilft, ist noch unklar.
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