Der Linke-Bundesvorsitzende Pantisano hat das Verfahren zum Umgang mit der umstrittenen Berliner Abgeordneten Emde verteidigt. Er betonte, es gebe klare Regeln und feste Fristen, die eingehalten werden müssten. Man könne eine gewählte Abgeordnete nicht einfach außen vor lassen, so Pantisano, der der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gegenüber sprach. Gleichzeitig erklärte er, dass Emde sich durch ihre Haltung selbst aus der Partei verbannt habe. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus plane, den Ausschluss Emdes in die Wege zu leiten, nachdem sie die freiwillige Rückgabe ihres Mandats abgelehnt hatte.
Die Situation sei komplex, und die Parteiführung versuche, die Angelegenheit im Rahmen der geltenden Verfahrensregeln zu klären. Dabei spiele die Diskussion um die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eine zentrale Rolle. Die Linke betone, dass die Parteipraxis und die Werte der Organisation auch in schwierigen Fällen respektiert werden müssten. Emde sei aufgrund ihrer Positionen zum Nahostkonflikt umstritten. Ihr wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Dieses Verhalten belaste die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD. Die Parteiführung wolle die Situation in ihrer ganzen Komplexität bewältigen, ohne die grundlegenden Prinzipien der Partei zu verletzen.
Der Linke-Bundesvorsitzende Pantisano hat das Verfahren zum Umgang mit der umstrittenen Berliner Abgeordneten Emde verteidigt. Er betonte, es gebe klare Regeln und feste Fristen, die eingehalten werden müssten. Man könne eine gewählte Abgeordnete nicht einfach außen vor lassen, so Pantisano, der der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ gegenüber sprach. Gleichzeitig erklärte er, dass Emde sich durch ihre Haltung selbst aus der Partei verbannt habe. Die Linke-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus plane, den Ausschluss Emdes in die Wege zu leiten, nachdem sie die freiwillige Rückgabe ihres Mandats abgelehnt hatte.
Die Situation sei komplex, und die Parteiführung versuche, die Angelegenheit im Rahmen der geltenden Verfahrensregeln zu klären. Dabei spiele die Diskussion um die Rechtmäßigkeit des Ausschlusses eine zentrale Rolle. Die Linke betone, dass die Parteipraxis und die Werte der Organisation auch in schwierigen Fällen respektiert werden müssten. Emde sei aufgrund ihrer Positionen zum Nahostkonflikt umstritten. Ihr wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Dieses Verhalten belaste die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD. Die Parteiführung wolle die Situation in ihrer ganzen Komplexität bewältigen, ohne die grundlegenden Prinzipien der Partei zu verletzen.