Mit dem Haushaltskompromiss zeigt sich die SPD zufrieden, da sie einige Kürzungen abwenden konnte. In der Union bleibt der Unmut deutlich spürbar. Während die SPD nach nur 45 Minuten Sitzung ihre Arbeit beendete und zufrieden wirkte, verbrachte die Union drei Stunden mit Verhandlungen, die nach dem Ende ihrer Sitzung nicht so glücklich verliefen. Draußen gab es beschwichtigende Äußerungen zu den intensiven Verhandlungen, die auf ein Kompromiss zwischen den Parteien abzielten. Unionsfraktionschef Thorsten Frei betonte, dass viel bereits klar sei und nicht alles so schwierig sei, wie es zunächst den Eindruck erweckt habe. Dennoch blieben einige Punkte kompliziert. Die Chefs der Parteien versuchten, eine gewisse Normalität zu schaffen, indem sie betonten, dass das, was gerade geschehe, ein üblicher Vorgang sei.
Die Union setzte dabei vor allem auf die Vermeidung neuer Steuern oder deren Verzögerung. Frei erklärte, dass es für sie wichtig war, eine Plastiksteuer für 2027 zu verhindern. Die Zuckersteuer wird erst 2028 eingeführt, die Erhöhung der Schaumweinsteuer entfällt, was der CSU als Wunsch der deutschen Winzer galt. Die SPD wiederum betonte die Notwendigkeit eines Gerechtigkeitschecks in dieser Zeit. Der Kinder-Sofortzuschlag, der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende und das Elterngeld mit neuen Modalitäten bleiben erhalten. Einige in der SPD-Fraktion überraschte, wie viel erreicht werden konnte. Die Senkung der Stromsteuer war zwar ein Wunsch von Kanzler Friedrich Merz, doch für dieses Thema gab es keine Lösung, da keine Gegenfinanzierung im Haushalt gefunden werden konnte. Die SPD-Fraktionschef Miersch betonte, dass zwar alles wünschenswert sei, doch eine solide Finanzierung erforderlich sei. Bislang wurden 34 Milliarden Euro eingespart, was die CSU-Landesgruppenchef Hoffmann als Erfolg bezeichnete. Der Haushaltsausschuss wird nun eine Bereinigungssitzung abhalten, die möglicherweise bis in die Nacht oder den frühen Morgen dauern wird. Ob die fünf Milliarden Euro für die Stromsteuersteigerung noch in den Haushalt aufgenommen werden können, bleibt abzuwarten.
Mit dem Haushaltskompromiss zeigt sich die SPD zufrieden, da sie einige Kürzungen abwenden konnte. In der Union bleibt der Unmut deutlich spürbar. Während die SPD nach nur 45 Minuten Sitzung ihre Arbeit beendete und zufrieden wirkte, verbrachte die Union drei Stunden mit Verhandlungen, die nach dem Ende ihrer Sitzung nicht so glücklich verliefen. Draußen gab es beschwichtigende Äußerungen zu den intensiven Verhandlungen, die auf ein Kompromiss zwischen den Parteien abzielten. Unionsfraktionschef Thorsten Frei betonte, dass viel bereits klar sei und nicht alles so schwierig sei, wie es zunächst den Eindruck erweckt habe. Dennoch blieben einige Punkte kompliziert. Die Chefs der Parteien versuchten, eine gewisse Normalität zu schaffen, indem sie betonten, dass das, was gerade geschehe, ein üblicher Vorgang sei.
Die Union setzte dabei vor allem auf die Vermeidung neuer Steuern oder deren Verzögerung. Frei erklärte, dass es für sie wichtig war, eine Plastiksteuer für 2027 zu verhindern. Die Zuckersteuer wird erst 2028 eingeführt, die Erhöhung der Schaumweinsteuer entfällt, was der CSU als Wunsch der deutschen Winzer galt. Die SPD wiederum betonte die Notwendigkeit eines Gerechtigkeitschecks in dieser Zeit. Der Kinder-Sofortzuschlag, der Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende und das Elterngeld mit neuen Modalitäten bleiben erhalten. Einige in der SPD-Fraktion überraschte, wie viel erreicht werden konnte. Die Senkung der Stromsteuer war zwar ein Wunsch von Kanzler Friedrich Merz, doch für dieses Thema gab es keine Lösung, da keine Gegenfinanzierung im Haushalt gefunden werden konnte. Die SPD-Fraktionschef Miersch betonte, dass zwar alles wünschenswert sei, doch eine solide Finanzierung erforderlich sei. Bislang wurden 34 Milliarden Euro eingespart, was die CSU-Landesgruppenchef Hoffmann als Erfolg bezeichnete. Der Haushaltsausschuss wird nun eine Bereinigungssitzung abhalten, die möglicherweise bis in die Nacht oder den frühen Morgen dauern wird. Ob die fünf Milliarden Euro für die Stromsteuersteigerung noch in den Haushalt aufgenommen werden können, bleibt abzuwarten.