Die Berliner Linke plant, die Abgeordnete Emde aus der Fraktion auszuschließen, weil sie aufgrund ihrer Positionen zum Nahostkonflikt stark umstritten ist. Ein entsprechender Antrag wird derzeit erarbeitet und soll in der kommenden Woche in den Vorstand und die Fraktion vorgelegt werden, teilte ein Sprecher nach einer Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus mit. Die Fraktionsspitze betonte, Emde habe sich mehrfach daran gehindert, die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit der Fraktion anzuerkennen. Die Entscheidung sei notwendig, um weitere Schäden abzuwenden.
Zuvor hatte Emde eine Aufforderung des Landesvorstands der Berliner Linken abgelehnt, ihr Mandat freiwillig zurückzugeben. Sie wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Zudem hatte sie sich später von einer gemeinsamen Erklärung der Linken-Fraktion gegen Antisemitismus distanziert. Der Streit um Emde belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD. Die Situation zeigt, wie schwierig es ist, im politischen Alltag Konsens zu finden, insbesondere bei Themen, die stark polarisieren.
Die Berliner Linke plant, die Abgeordnete Emde aus der Fraktion auszuschließen, weil sie aufgrund ihrer Positionen zum Nahostkonflikt stark umstritten ist. Ein entsprechender Antrag wird derzeit erarbeitet und soll in der kommenden Woche in den Vorstand und die Fraktion vorgelegt werden, teilte ein Sprecher nach einer Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus mit. Die Fraktionsspitze betonte, Emde habe sich mehrfach daran gehindert, die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit der Fraktion anzuerkennen. Die Entscheidung sei notwendig, um weitere Schäden abzuwenden.
Zuvor hatte Emde eine Aufforderung des Landesvorstands der Berliner Linken abgelehnt, ihr Mandat freiwillig zurückzugeben. Sie wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Zudem hatte sie sich später von einer gemeinsamen Erklärung der Linken-Fraktion gegen Antisemitismus distanziert. Der Streit um Emde belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD. Die Situation zeigt, wie schwierig es ist, im politischen Alltag Konsens zu finden, insbesondere bei Themen, die stark polarisieren.