Die Berliner Linke will die Abgeordnete Emde aus der Fraktion ausschließen. Sie hat wegen ihrer Meinung zum Nahostkonflikt Probleme. Ein Antrag wird in der nächsten Woche gestellt. Die Fraktion sagt, sie akzeptiert nicht die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit. Sie will Schaden vermeiden.
Emde lehnte eine Aufforderung ab, ihr Mandat zurückzugeben. Sie wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Sie distanzierte sich später von einer Erklärung gegen Antisemitismus. Der Fall beeinflusst die laufenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD.
Ein Sprecher der Fraktion sagte, ein Antrag werde erarbeitet und in der kommenden Woche vorgelegt. Die Fraktionsspitze erklärte, Emde habe wiederholt gezeigt, dass sie die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit nicht akzeptiere. Es gehe darum, weiteren Schaden abzuwenden. Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD.
Die Berliner Linke will die Abgeordnete Emde aus der Fraktion ausschließen. Sie hat wegen ihrer Meinung zum Nahostkonflikt Probleme. Ein Antrag wird in der nächsten Woche gestellt. Die Fraktion sagt, sie akzeptiert nicht die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit. Sie will Schaden vermeiden.
Emde lehnte eine Aufforderung ab, ihr Mandat zurückzugeben. Sie wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Sie distanzierte sich später von einer Erklärung gegen Antisemitismus. Der Fall beeinflusst die laufenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD.
Ein Sprecher der Fraktion sagte, ein Antrag werde erarbeitet und in der kommenden Woche vorgelegt. Die Fraktionsspitze erklärte, Emde habe wiederholt gezeigt, dass sie die Grundlagen der gemeinsamen Arbeit nicht akzeptiere. Es gehe darum, weiteren Schaden abzuwenden. Der Fall belastet die laufenden Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD.