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Eine neue Steuer, die vieles verändern könnte

Welche Lösung könnte die Kommunen vor der Finanzkrise retten?

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251 Wörter
Die Wiedereinführung einer Vermögensteuer könnte die Finanzprobleme der Kommunen in Deutschland lösen und gleichzeitig die wachsende Vermögensungleichheit bekämpfen. Eine neue Studie des Forums Ökologische Marktwirtschaft (FÖS) betont, dass eine solche Steuer einen signifikanten Beitrag dazu leisten könnte, die kommunale Finanznot zu verringern. Die Einnahmen könnten jährlich zwischen elf und 28 Milliarden Euro betragen, wobei das Geld für Investitionen in Schulen, Wohnungen und Digitalisierung genutzt werden könnte. Die Steuer würde auf hohe Vermögen wie Immobilien oder Finanzen erhoben und in dieselbe Kategorie wie die Erbschaftsteuer fallen. Der Steuersatz könnte zwischen einem und zwei Prozent liegen und nur für Menschen mit Vermögen über zwei Millionen Euro gelten. Die Kommunen stehen vor einer erheblichen Finanzkrise. 2025 beträgt das kommunale Finanzdefizit laut Statistischem Bundesamt 31,9 Milliarden Euro – der höchste Stand seit der Wiedervereinigung. Die Ausgaben für Verwaltung, Soziales und Jugend sind in den letzten Jahren stark gestiegen, während die Einnahmen nicht entsprechend zugenommen haben. Die Studie fordert deshalb eine Teilweise Schließung der Finanzierungslücke durch die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Diese hatte bis 1996 in Deutschland existiert, seitdem nicht mehr erhoben. In einigen Ländern wie der Schweiz, Frankreich oder Norwegen ist die Steuer bereits in Kraft. Die FÖS kritisiert, dass die Debatte um die Steuerung von Einkommen und Konsum die wachsende Vermögensungleichheit verschleiert. In Westdeutschland besaß 2018 ein Durchschnittshaushalt doppelt so viel Vermögen wie einer in Ostdeutschland. Zehn Prozent der Haushalte besaßen 2023 bereits über 60 Prozent des Gesamtnettovermögens. Die Steuer könnte somit nicht nur die Finanzprobleme der Kommunen lösen, sondern auch die soziale Ungleichheit verringern.
die Vermögensteuer Nominalphrase A2 the wealth taxthuế tài sản
die Finanzierungslücke Nominalphrase A2 the funding gapkhoảng hụt tài chính
die Steuer Nominalphrase B1 the taxthuế
die Einnahmen Nominalphrase B1 the revenuedoanh thu
die Kommunen Nominalphrase C1 the communitiescác cộng đồng

Lernzettel

Eine neue Steuer, die vieles verändern könnte

Vermögensteuer als Lösung

  • Die Steuer könnte Schulen und Wohnungen finanzieren.
  • Sie hilft auch bei Digitalisierung und Sozialhilfe.

Kommunen in Not

  • Sie brauchen mehr Geld für Kitas und Geflüchtete.
  • Das Defizit stieg auf 31,9 Milliarden Euro.

Steuer auf Reichtum

  • Sie gilt nur für sehr große Vermögen.
  • SPD will sie einführen, Union lehnt ab.
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