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← News-Feed Kultur · dw.com · 10. November

Kalifornier lehnen Milliardärssteuer ab

Warum wollen reiche Leute aus der Technikbranche nicht mehr in Kalifornien wohnen?

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236 Wörter
Die vorgeschlagene Einführung einer Milliardärssteuer im US-Bundesstaat Kalifornien ist bei einer Volksabstimmung abgelehnt worden. Die Maßnahme, die als „Proposition 40“ zur Abstimmung stand, erhielt lediglich 47,2 Prozent der Stimmen und verfehlte damit die nötige Mehrheit. Die Volksabstimmung fand parallel zu den Kongress- und Gouverneurswahlen statt und wurde von mächtigen Gegnern blockiert, die viel Geld aufbrachten, um die Reichensteuer mit einer Werbekampagne zu stoppen. Am Ende stimmten die meisten Wähler tatsächlich gegen das Vorhaben. Die Tech-Branche im Silicon Valley, insbesondere Milliardäre wie Google-Mitgründer Sergey Brin, reagierte mit einer umfassenden Kampagne, die mehrere Hundert Millionen Dollar kostete. Sie füllten das TV-Programm mit Werbespots und mobilisierten Ressourcen, um die Steuer zu verhindern. Die Abgabe hätte alle Einwohner Kaliforniens mit einem Vermögen von mindestens einer Milliarde US-Dollar verpflichtet, fünf Prozent davon an das Gesundheitswesen zu geben, da Finanzierungslücken durch den Ausfall von Zuschüssen der republikanischen Bundesregierung drohen. Verfechter der Steuer schätzen, die Abgabe hätte rund 100 Milliarden Dollar einbringen können, während Forscher der Stanford-Universität eher 30 Milliarden Dollar erwähnten. Ein Grund für die skeptische Einschätzung ist, dass einige Superreiche bereits Schritte unternahmen, ihren offiziellen Wohnsitz aus Kalifornien zu verlagern. Kritiker wie Gouverneur Gavin Newsom warnten, dass dem Bundesstaat in Zukunft Steuereinnahmen entgehen würden, weil Reiche das Weite suchten. Die Abgabe sollte auch das Problem adressieren, dass es für Superreiche in den USA einfach ist, Steuerzahlungen zu umgehen, da ihr Vermögen oft aus Aktienpaketen besteht, die erst bei Verkauf besteuert werden.

Lernzettel

Kalifornier lehnen Milliardärssteuer ab

Eine Steuer für Reiche

  • Die Idee war, fünf Prozent ihres Geldes an die Gesundheit zu geben.
  • Die Steuer soll verhindern, dass sie ihr Geld umgehen können.

Gegen die Steuer haben geworben

  • Viele reiche Leute aus der Technikbranche haben gegen die Steuer geworben.
  • Sie haben viel Geld in Werbung investiert.

Kalifornien verliert Reiche

  • Einige haben ihre Wohnorte verlegt.
  • Kritiker sagen, das Land bekommt künftig weniger Geld.
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