Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, der US-Präsident Donald Trump die Wiederwahl verbockt hatte, hat am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth initiiert. Der Abgeordnete aus Kentucky fordert den Pentagon-Chef auf, entlassen zu werden, nachdem er mehrere Amtsverstöße in acht Bereichen vorgeworfen hat. So habe Hegseth, ein 46-jähriger ehemaliger Fox-News-Moderator, ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten. Zudem beschuldigt Massie ihn der "außergerichtlichen Tötung" mutmaßlicher Drogenschmuggler durch Luftangriffe auf deren Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik.
Die Chancen, dass das Verfahren Erfolg hat, sind minimal. Im Repräsentantenhaus, das derzeit von den Republikanern dominiert wird, könnte die Resolution die einfache Mehrheit erreichen. Doch selbst bei einem Votum gegen Hegseth im Repräsentantenhaus ist eine Verurteilung im Senat, wo eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, unwahrscheinlich. Die Republikaner halten 53 der 100 Sitze. Hegseth selbst zeigte sich kämpferisch und schloss einen Rücktritt aus. Er kündigte zudem eine Pressekonferenz an, die seine erste im Pentagon seit einem halben Jahr sein könnte.
Präsident Trump unterstützte Hegseth öffentlich und lobte seine Arbeit. Er bezeichnete das Vorgehen gegen seinen Minister als "sehr unfair". Auch Außenminister Marco Rubio stellte sich hinter Hegseth und bezeichnete ihn als "unglaublich klug". Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, lehnte das Verfahren ab, da eine Amtsenthebung während laufender Kampfeinsätze ein verheerendes Signal an Verbündete und Feinde wäre. Die US-Verfassung setzt hohe Hürden für eine Amtsenthebung: ein Impeachment-Prozess im Senat erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit, und selbst dann könnte Trump ein Veto einlegen, das nur durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern überstimmt werden könnte. Schon deshalb ist der Vorstoß Massies eher symbolischer Natur.
Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie, der US-Präsident Donald Trump die Wiederwahl verbockt hatte, hat am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth initiiert. Der Abgeordnete aus Kentucky fordert den Pentagon-Chef auf, entlassen zu werden, nachdem er mehrere Amtsverstöße in acht Bereichen vorgeworfen hat. So habe Hegseth, ein 46-jähriger ehemaliger Fox-News-Moderator, ohne Zustimmung des Kongresses den Krieg gegen den Iran vorangetrieben und seine Befugnisse als Verteidigungsminister überschritten. Zudem beschuldigt Massie ihn der "außergerichtlichen Tötung" mutmaßlicher Drogenschmuggler durch Luftangriffe auf deren Schiffe in der Karibik und im Ostpazifik.
Die Chancen, dass das Verfahren Erfolg hat, sind minimal. Im Repräsentantenhaus, das derzeit von den Republikanern dominiert wird, könnte die Resolution die einfache Mehrheit erreichen. Doch selbst bei einem Votum gegen Hegseth im Repräsentantenhaus ist eine Verurteilung im Senat, wo eine Zweidrittelmehrheit nötig ist, unwahrscheinlich. Die Republikaner halten 53 der 100 Sitze. Hegseth selbst zeigte sich kämpferisch und schloss einen Rücktritt aus. Er kündigte zudem eine Pressekonferenz an, die seine erste im Pentagon seit einem halben Jahr sein könnte.
Präsident Trump unterstützte Hegseth öffentlich und lobte seine Arbeit. Er bezeichnete das Vorgehen gegen seinen Minister als "sehr unfair". Auch Außenminister Marco Rubio stellte sich hinter Hegseth und bezeichnete ihn als "unglaublich klug". Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, lehnte das Verfahren ab, da eine Amtsenthebung während laufender Kampfeinsätze ein verheerendes Signal an Verbündete und Feinde wäre. Die US-Verfassung setzt hohe Hürden für eine Amtsenthebung: ein Impeachment-Prozess im Senat erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit, und selbst dann könnte Trump ein Veto einlegen, das nur durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Kammern überstimmt werden könnte. Schon deshalb ist der Vorstoß Massies eher symbolischer Natur.