Die schwarz-rote Koalition wird laut Aussagen von Unionsfraktionsvorsitzender Frei die geplante Plastiksteuer nicht umsetzen. Frei begründete seine Entscheidung damit, dass die Steuer ökonomisch und ökologisch falsche Wirkungen haben könnte. Laut Frei hätte die Abgabe, die ursprünglich für Produkte wie Joghurtbecher und PET-Flaschen vorgesehen war, eine falsche Wirkung – sowohl ökonomisch als auch ökologisch. Die geplante Steuer, die ab Mitte 2027 eingeführt werden sollte, bleibt somit aus. Ohne die Steuer muss der Staat für den Haushalt 2027 eine Lücke von rund 670 Millionen Euro schließen. CDU-Finanzpolitiker Middelberg und SPD-Fraktionsvorsitzender Miersch hatten zuletzt darauf hingewiesen, dass innerhalb der Koalition weiter beraten werden sollte. Die Entscheidung, die Plastiksteuer nicht umzusetzen, wirft nun Fragen auf, wie die finanzielle Lücke abgeschlossen werden kann und welche Alternativen für die Zukunft in Betracht gezogen werden sollen. Die Bundesregierung hatte ursprünglich die neue Abgabe für Produkte wie Joghurtbecher und PET-Flaschen geplant, die ab Mitte 2027 erhoben werden sollte.
Die schwarz-rote Koalition wird laut Aussagen von Unionsfraktionsvorsitzender Frei die geplante Plastiksteuer nicht umsetzen. Frei begründete seine Entscheidung damit, dass die Steuer ökonomisch und ökologisch falsche Wirkungen haben könnte. Laut Frei hätte die Abgabe, die ursprünglich für Produkte wie Joghurtbecher und PET-Flaschen vorgesehen war, eine falsche Wirkung – sowohl ökonomisch als auch ökologisch. Die geplante Steuer, die ab Mitte 2027 eingeführt werden sollte, bleibt somit aus. Ohne die Steuer muss der Staat für den Haushalt 2027 eine Lücke von rund 670 Millionen Euro schließen. CDU-Finanzpolitiker Middelberg und SPD-Fraktionsvorsitzender Miersch hatten zuletzt darauf hingewiesen, dass innerhalb der Koalition weiter beraten werden sollte. Die Entscheidung, die Plastiksteuer nicht umzusetzen, wirft nun Fragen auf, wie die finanzielle Lücke abgeschlossen werden kann und welche Alternativen für die Zukunft in Betracht gezogen werden sollen. Die Bundesregierung hatte ursprünglich die neue Abgabe für Produkte wie Joghurtbecher und PET-Flaschen geplant, die ab Mitte 2027 erhoben werden sollte.