Der Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat der geplanten Plastiksteuer eine Absage erteilt und bezeichnete sie als wirtschaftlich und ökologisch fehlerhaft. Laut Frei solle die Steuer nicht umgesetzt werden, da sie nicht die gewünschten Auswirkungen erzielen würde. Gleichzeitig betont er, dass die Maßnahme nicht in die geplanten politischen Maßnahmen der Koalition passe. Die Union hat seit Wochen Zweifel geäußert, ob die Ste, die im Zuge der Bundesregierung vom Juli beschlossen wurde, wie vorgesehen umgesetzt werden könne. Sollte die Steuer nicht kommen, müsste der Bund in den Haushaltsberatungen für 2027 eine Lücke von rund 670 Millionen Euro schließen, die durch fehlende Steuereinnahmen entsteht.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hingegen verwies auf laufende Verhandlungen in der Regierungskoalition und betonte, dass die Debatte nicht abgeschlossen sei. Er erklärte, dass die parlamentarische Verpflichtung bestehe, die Pläne auf ihre Richtung zu prüfen. Zudem verwies Frei auf weitere geplante Steuererhöhungen, wie die Zuckersteuer, die Einnahmen für den Gesundheitsfonds nutzen soll. Auch die Alkoholsteuer werde erhöht, während die Tabaksteuer bereits beschlossen ist. Die CSU hatte zuvor eine andere Planung vorgeschlagen, die späteren Zeitpunkt und eine Aussetzung der Schaumweinsteuer beinhaltete.
Der Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat der geplanten Plastiksteuer eine Absage erteilt und bezeichnete sie als wirtschaftlich und ökologisch fehlerhaft. Laut Frei solle die Steuer nicht umgesetzt werden, da sie nicht die gewünschten Auswirkungen erzielen würde. Gleichzeitig betont er, dass die Maßnahme nicht in die geplanten politischen Maßnahmen der Koalition passe. Die Union hat seit Wochen Zweifel geäußert, ob die Ste, die im Zuge der Bundesregierung vom Juli beschlossen wurde, wie vorgesehen umgesetzt werden könne. Sollte die Steuer nicht kommen, müsste der Bund in den Haushaltsberatungen für 2027 eine Lücke von rund 670 Millionen Euro schließen, die durch fehlende Steuereinnahmen entsteht.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch hingegen verwies auf laufende Verhandlungen in der Regierungskoalition und betonte, dass die Debatte nicht abgeschlossen sei. Er erklärte, dass die parlamentarische Verpflichtung bestehe, die Pläne auf ihre Richtung zu prüfen. Zudem verwies Frei auf weitere geplante Steuererhöhungen, wie die Zuckersteuer, die Einnahmen für den Gesundheitsfonds nutzen soll. Auch die Alkoholsteuer werde erhöht, während die Tabaksteuer bereits beschlossen ist. Die CSU hatte zuvor eine andere Planung vorgeschlagen, die späteren Zeitpunkt und eine Aussetzung der Schaumweinsteuer beinhaltete.