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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 8. November

Kein Verzicht - Parteigremien der Berliner Linken wollen über weitere Schritte zu Umgang mit Politikerin Emde beraten

Warum will Emde ihr Mandat nicht aufgeben?

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150 Wörter
Die Parteispitzen der Berliner Linken erwägen weitere Schritte, um den Umgang mit der Politikerin Emde zu klären. Mit ihrem wiederholten Verhalten hat sie das für eine Zusammenarbeit notwendige Vertrauen erheblich erschüttert, teilten die Landesvorsitzenden Wolter und Schirmer mit. Es wird diskutiert, ob Emde aus der Berliner Linksfraktion ausgeschlossen werden könnte. Die Linken-Politikerin aus Berlin-Neukölln lehnte es ab, auf ihren Sitz im Abgeordnetenhaus zu verzichten. Sie betonte, dass demokratisch erlangte Mandate nicht zum Gegenstand von Verhandlungen gemacht werden dürfen. Ihrem Verhalten wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Dieser Fall belastet die Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD. Die Parteispitzen prüfen, ob die Situation in Erfüllung gehen kann, ohne die grundlegenden Prinzipien der Partei zu verletzen. Die Debatte um Emde wirft zudem grundlegende Fragen zu den innerparteilichen Verhältnissen auf. Wie die Parteispitzen weiter vorgehen, bleibt abzuwarten, und die Entscheidung könnte den weiteren Verlauf der innerparteilichen Diskussion maßgeblich beeinflussen.
ausgeschlossen werden Passiv B2 to be excludedbị loại khỏi

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Kein Verzicht - Parteigremien der Berliner Linken wolle...

Die Linksfraktion diskutiert Sanktionen

  • Emde hat das Vertrauen zerstört, weil sie ihren Sitz nicht abgibt.
  • Sie weigert sich, ihr Mandat aufzugeben, obwohl es demokratisch erlangt wurde.

Emde wird vorgeworfen, Israel zu diskreditieren

  • Sie lehnt anerkanntes Existenzrecht ab.
  • Das stört die Zusammenarbeit mit Grünen und SPD.

Koalition leidet unter Spannungen

  • Die Parteispitzen beraten, ob Emde ausgeschlossen wird.
  • Ob sie ihre Position ändert, bleibt unklar.
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