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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 8. November

Kein Verzicht - Parteigremien der Berliner Linken wollen über weitere Schritte zu Umgang mit Politikerin Emde beraten

Warum will Emde ihr Mandat nicht aufgeben?

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155 Wörter
Die Parteispitzen der Berliner Linken erwägen weitere Schritte gegen die Politikerin Emde, die in den letzten Wochen aufgrund ihres Verhaltens in der Partei stark kritisiert wird. Mit ihrem wiederholten Verhalten habe sie das für eine Zusammenarbeit notwendige Vertrauen stark beeinträchtigt, teilten die Landesvorsitzenden Wolter und Schirmer mit. Sie betonen, dass Emde durch ihre Haltung die Grundlagen der innerparteilichen Zusammenarbeit untergraben habe. Möglich ist, dass sie aus der Berliner Linksfraktion ausgeschlossen wird, da sie sich bislang geweigert hat, auf ihren Sitz im Abgeordnetenhaus zu verzichten. Die Linken-Politikerin aus Berlin-Neukölln begründete ihre Entscheidung damit, dass demokratisch erlangte Mandate nicht zum Gegenstand von Verhandlungen gemacht werden dürfen. Ihrem Verhalten wird vorgeworfen, das Existenzrecht Israels nicht anzuerkennen. Dieser Fall hat die Koalitionsverhandlungen der Linken mit den Grünen und der SPD erheblich belastet. Die Parteispitzen diskutieren derzeit, ob Emde weiterhin in der Fraktion bleiben soll oder ob eine Auschlussverfahren angestrebt werden muss. Die Entscheidung wird in den kommenden Tagen erwartet.

Lernzettel

Kein Verzicht - Parteigremien der Berliner Linken wolle...

Die Linksfraktion diskutiert Sanktionen

  • Emde hat das Vertrauen zerstört, weil sie ihren Sitz nicht abgibt.
  • Sie weigert sich, ihr Mandat aufzugeben, obwohl es demokratisch erlangt wurde.

Emde wird vorgeworfen, Israel zu diskreditieren

  • Sie lehnt anerkanntes Existenzrecht ab.
  • Das stört die Zusammenarbeit mit Grünen und SPD.

Koalition leidet unter Spannungen

  • Die Parteispitzen beraten, ob Emde ausgeschlossen wird.
  • Ob sie ihre Position ändert, bleibt unklar.
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