Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat der Forderung des Parteivorstands, ihr Mandat niederzulegen, eine klare Absage erteilt. Die Forderung, die auf eine Verweigerung gemeinsamer Arbeit beruhte, lehnt sie entschieden ab. Sie erklärt, demokratisch erlangte Mandate seien kein Verhandlungsgegenstand. „Selbstverständlich werde ich mein Mandat weiter ausüben“, betont sie in einer Pressemitteilung. Die Parteiführung vertraue ihr nicht mehr, so die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer nach einer Vorstandssitzung. Sie kritisierten ihre Haltung zu Israel, die als umstritten gilt. Emde wurde vorgeworfen, das Existenzrecht Israels zu bestreiten, obwohl sie eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben hatte, wie alle Linke-Abgeordneten in der konstituierenden Fraktionssitzung am 13. Oktober. Sie hatte sich anschließend in einem Instagram-Video davon distanziert.
Emde setzt sich für eine Koalition ohne Sozialkürzungen und ohne Palästinasolidarität ein. Sie fordert, die Regierung solle ihre Haltung nicht ignorieren. „Die Repression, Einschüchterung und rassistische Polizeigewalt müssen enden“, erklärte sie. Ihre Position basiere auf den geltenden Parteibeschlüssen und Mandatsträgervereinbarungen. Der Parteitagsbeschluss zur Jerusalemer Erklärung sowie die Bezeichnung der „israelischen Verbrechen“ an den Palästinensern als Genozid seien eine Grundlage ihres Handelns. Die BAG Palästinasolidarität kritisierte die Forderung, Emde ihr Mandat zu geben, als politischen Kniefall vor dem Regierungswillen. Sie forderte die sofortige Rücknahme der Entscheidung und die vollständige Aufnahme Emdes in die Fraktion. Die BAG betonte, Emde sei mit 46,2 Prozent direkt gewählt worden und ihre Meinung müsse gehört werden.
Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat der Forderung des Parteivorstands, ihr Mandat niederzulegen, eine klare Absage erteilt. Die Forderung, die auf eine Verweigerung gemeinsamer Arbeit beruhte, lehnt sie entschieden ab. Sie erklärt, demokratisch erlangte Mandate seien kein Verhandlungsgegenstand. „Selbstverständlich werde ich mein Mandat weiter ausüben“, betont sie in einer Pressemitteilung. Die Parteiführung vertraue ihr nicht mehr, so die Landesvorsitzenden Kerstin Wolter und Maximilian Schirmer nach einer Vorstandssitzung. Sie kritisierten ihre Haltung zu Israel, die als umstritten gilt. Emde wurde vorgeworfen, das Existenzrecht Israels zu bestreiten, obwohl sie eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben hatte, wie alle Linke-Abgeordneten in der konstituierenden Fraktionssitzung am 13. Oktober. Sie hatte sich anschließend in einem Instagram-Video davon distanziert.
Emde setzt sich für eine Koalition ohne Sozialkürzungen und ohne Palästinasolidarität ein. Sie fordert, die Regierung solle ihre Haltung nicht ignorieren. „Die Repression, Einschüchterung und rassistische Polizeigewalt müssen enden“, erklärte sie. Ihre Position basiere auf den geltenden Parteibeschlüssen und Mandatsträgervereinbarungen. Der Parteitagsbeschluss zur Jerusalemer Erklärung sowie die Bezeichnung der „israelischen Verbrechen“ an den Palästinensern als Genozid seien eine Grundlage ihres Handelns. Die BAG Palästinasolidarität kritisierte die Forderung, Emde ihr Mandat zu geben, als politischen Kniefall vor dem Regierungswillen. Sie forderte die sofortige Rücknahme der Entscheidung und die vollständige Aufnahme Emdes in die Fraktion. Die BAG betonte, Emde sei mit 46,2 Prozent direkt gewählt worden und ihre Meinung müsse gehört werden.