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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 7. November

Paraguay: Peña als Präsident abgesetzt und unter Hausarrest

Warum wurde der ehemalige Präsident von Paraguay entlassen?

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269 Wörter
Plötzlich ging es ganz schnell: Infolge der Bankenkrise in Paraguay wurde der bisherige Präsident Santiago Peña des Amtes entlassen – kurz darauf wurde er unter Hausarrest gestellt. Ein Nachfolger ist bereits vereidigt. Die Amtsenthebung wurde von beiden Kammern des Parlaments beschlossen, nachdem die Abgeordnetenkammer bereits für die Entlassung gestimmt hatte. Der Senat stimmte einstimmig für die Entziehung der Amtsgewalt, da Peña sich der Pflichtverletzung im Amt schuldig gemacht habe. Der bisherige Vizepräsident Pedro Alliana wurde zum neuen Präsidenten ernannt. Peña war selbst nicht zur Anhörung im Senat erschienen, sondern ließ sich von seinen Anwälten vertreten. Zuvor hatte er einen Aufschub um 72 Stunden beantragt, doch die Senatoren lehnten dies ab. Kurz nach der Entlassung ordnete die Staatsanwaltschaft den Hausarrest für Peña sowie die Festnahme des früheren Zentralbankchefs Carlos Carvallo an. Ermittlungen laufen wegen Verdachts auf Untreue und weiterer Straftaten im Zusammenhang mit der Pleite der Digitalbank Ueno. Peña soll nun in seinem Haus festgehalten werden, bis er der für Wirtschaftskriminalität und Korruption zuständigen Abteilung vorgeführt wird. Carvallo wird in einer Polizeieinrichtung festgehalten. Peña hatte am Donnerstag einen Rücktritt eingereicht, um dem Amtsenthebungsverfahren zuvorzukommen. Doch sein Rücktrittsgesuch wurde bei einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Abgeordnetenkammer nicht angenommen. Das Gremium war nicht mehr beschlussfähig, nachdem zahlreiche Abgeordnete den Saal verließen. Laut Verfassung werden demokratisch gewählte ehemalige Präsidenten auf Lebenszeit Senatoren – mit der Ausnahme, wenn sie in einem Amtsenthebungsverfahren für schuldig befunden wurden. Als Senator hätte Peña parlamentarische Immunität genießen können. Die Krise begann mit Peñas Verbindungen zur Bank Ueno, die am Dienstag aufgrund von Kapitalmangel von der Zentralbank unter Zwangsverwaltung gestellt wurde. Millionen Menschen fürchten nun um ihre Ersparnisse.
der Senat Nominalphrase B2 the Senateviện Thượng viện
unter Hausarrest gestellt Präpositionalphrase B2 put under house arrestbị giam giữ tại nhà
einstimmig Adjektivphrase C1 unanimouslyđồng thuận

Lernzettel

Paraguay: Peña als Präsident abgesetzt und unter Hausar...

Der alte Präsident ist entlassen

  • Das Parlament entließ ihn nach Problemen.
  • Der Senat stimmte einstimmig zu.
  • Er war nicht zur Sitzung gekommen.

Er bleibt zu Hause

  • Er muss bleiben, bis die Untersuchung vorbei ist.
  • Die Bank Ueno hat kein Geld mehr.
  • Carvallo wurde festgenommen.

Er will nicht mehr Präsident sein

  • Er wollte das Verfahren vermeiden.
  • Doch das Gremium kann nicht mehr beschließen.
  • Als Senator hätte er Schutz gehabt.
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