Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde aufgefordert, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zu verzichten. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer erklärten, sie solle aufgrund ihrer Position zum Nahostkonflikt ihr Amt zurückgeben. Sie habe sich mehrfach bewusst und absichtlich gegen gemeinsame Beschlüsse gestellt. Das Vertrauen in Emde sei erheblich geschädigt, hieß es. Es ist noch unklar, ob Emde der Forderung nachkommt. Bislang hat sie keine Stellungnahme abgegeben.
Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, will der Landesverband und der Fraktionsvorstand, wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet, ihren Ausschluss aus der Fraktion vorantreiben. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Emde wird aufgrund ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hatte unter anderem argumentiert, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen. Ihre Positionen belasten auch die Gespräche der Linkspartei mit den Grünen und der SPD über die Bildung einer Landesregierung.
Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde aufgefordert, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus zu verzichten. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer erklärten, sie solle aufgrund ihrer Position zum Nahostkonflikt ihr Amt zurückgeben. Sie habe sich mehrfach bewusst und absichtlich gegen gemeinsame Beschlüsse gestellt. Das Vertrauen in Emde sei erheblich geschädigt, hieß es. Es ist noch unklar, ob Emde der Forderung nachkommt. Bislang hat sie keine Stellungnahme abgegeben.
Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, will der Landesverband und der Fraktionsvorstand, wie der Berliner „Tagesspiegel“ berichtet, ihren Ausschluss aus der Fraktion vorantreiben. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Emde wird aufgrund ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hatte unter anderem argumentiert, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen. Ihre Positionen belasten auch die Gespräche der Linkspartei mit den Grünen und der SPD über die Bildung einer Landesregierung.