Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde aufgefordert, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus von Berlin zu verzichten. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer erklärten, Emde solle aufgrund ihrer Position zum Nahostkonflikt ihr Amt aufgeben, da sie sich mehrfach bewusst gegen gemeinsame Beschlüsse gestellt habe und dadurch die Interessen der Partei vernachlässigt habe. Das Vertrauen in Emde sei nachhaltig beeinträchtigt worden, hieß es. Es ist noch unklar, ob Emde der Forderung nachkommt, da bislang keine offizielle Stellungnahme vorliegt.
Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, will der Landesverband gemeinsam mit dem Fraktionsvorstand ihren Ausschluss aus der Fraktion vorantreiben. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Emde wird aufgrund ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hatte unter anderem argumentiert, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen. Diese Positionen belasten auch die Gespräche der Linkspartei mit den Grünen und der SPD über die Bildung einer Landesregierung.
Der Berliner Landesverband der Linkspartei hat die Abgeordnete Emde aufgefordert, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus von Berlin zu verzichten. Die Vorsitzenden Wolter und Schirmer erklärten, Emde solle aufgrund ihrer Position zum Nahostkonflikt ihr Amt aufgeben, da sie sich mehrfach bewusst gegen gemeinsame Beschlüsse gestellt habe und dadurch die Interessen der Partei vernachlässigt habe. Das Vertrauen in Emde sei nachhaltig beeinträchtigt worden, hieß es. Es ist noch unklar, ob Emde der Forderung nachkommt, da bislang keine offizielle Stellungnahme vorliegt.
Falls Emde nicht auf ihr Mandat verzichtet, will der Landesverband gemeinsam mit dem Fraktionsvorstand ihren Ausschluss aus der Fraktion vorantreiben. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Emde wird aufgrund ihrer Äußerungen zum Nahostkonflikt Israelfeindlichkeit vorgeworfen. Sie hatte unter anderem argumentiert, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern nur für Menschen. Diese Positionen belasten auch die Gespräche der Linkspartei mit den Grünen und der SPD über die Bildung einer Landesregierung.