Der Bundestag hat beschlossen, härtere Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen einzuführen. Täter, die die Substanzen für eine Vergewaltigung oder einen Raub nutzen, können in Zukunft bis zu fünf Jahre Haft erhalten. K.o.-Tropfen werden künftig wie Waffen und bestimmte Werkzeuge im Strafgesetzbuch als sogenannte „gefährliche Mittel“ aufgeführt. Der Entwurf wurde von den Fraktionen der Regierungsparteien sowie von den Grünen und der Linkspartei unterstützt. Die AfD enthielt sich.
In der Debatte betonte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Eichwede, dass es Aufgabe des Gesetzgebers sei, Frauen in ihrer sexuellen Selbstbestimmung zu schützen und der strukturellen Gewalt ein Ende zu setzen. Ein AfD-Bundestagsabgeordneter, Brandner, bezweifelte, dass das neue Gesetz ausreichend zum Schutz der Opfer in der Lage sei. Eine Grüne-Abgeordnete, Gumnior, wies darauf hin, dass K.o.-Tropfen nur kurz nachweisbar seien. Ein schnelles Handeln bei der Anzeige von Taten sei daher notwendig. Dafür müsse eine entsprechende Infrastruktur geschaffen werden.
Der Bundestag hat beschlossen, härtere Strafen für den Einsatz von K.o.-Tropfen einzuführen. Täter, die die Substanzen für eine Vergewaltigung oder einen Raub nutzen, können in Zukunft bis zu fünf Jahre Haft erhalten. K.o.-Tropfen werden künftig wie Waffen und bestimmte Werkzeuge im Strafgesetzbuch als sogenannte „gefährliche Mittel“ aufgeführt. Der Entwurf wurde von den Fraktionen der Regierungsparteien sowie von den Grünen und der Linkspartei unterstützt. Die AfD enthielt sich.
In der Debatte betonte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Eichwede, dass es Aufgabe des Gesetzgebers sei, Frauen in ihrer sexuellen Selbstbestimmung zu schützen und der strukturellen Gewalt ein Ende zu setzen. Ein AfD-Bundestagsabgeordneter, Brandner, bezweifelte, dass das neue Gesetz ausreichend zum Schutz der Opfer in der Lage sei. Eine Grüne-Abgeordnete, Gumnior, wies darauf hin, dass K.o.-Tropfen nur kurz nachweisbar seien. Ein schnelles Handeln bei der Anzeige von Taten sei daher notwendig. Dafür müsse eine entsprechende Infrastruktur geschaffen werden.