Der Bundestag hat einen Fehler bei der Tabaksteuererhöhung nachträglich korrigiert, um das Inkrafttreten der höheren Steuer nicht zu früh zu ermöglichen. Eigentlich sollte die Erhöhung erst zum Jahreswechsel in Kraft treten, doch durch ein Versehen trat sie bereits im Oktober in Kraft. Nun wurde ein Gesetz geändert, um den Fehler rückgängig zu machen und die Steuererhöhung auf den geplanten Termin zu verschieben.
Bundestag und Bundesrat hatten Mitte Oktober beschlossen, die Tabaksteuer schrittweise zu erhöhen, damit verschiedene Zigaretten und Tabakprodukte teurer werden. Laut Regierung soll der Preis für eine 20er-Packung Zigaretten von derzeit gut 8 Euro bis 2030 in mehreren Schritten auf knapp 12 Euro steigen. Der erste Schritt war ursprünglich für den 1. Januar geplant, wurde aber durch eine fehlerhafte Formulierung im Gesetzestext bereits ab dem 20. Oktober angewandt.
Das Bundesfinanzministerium betonte, dass der Fehler keine Auswirkungen auf die Steuerzahlungen hatte, wollte ihn aber trotzdem rückwirkend korrigieren. Die Änderung wurde nun umgesetzt, doch noch muss der Bundesrat zustimmen, damit die Korrektur vollständig wirksam wird. Die Steuererhöhung wird damit auf den geplanten Zeitpunkt verlegt.
Der Bundestag hat einen Fehler bei der Tabaksteuererhöhung nachträglich korrigiert, um das Inkrafttreten der höheren Steuer nicht zu früh zu ermöglichen. Eigentlich sollte die Erhöhung erst zum Jahreswechsel in Kraft treten, doch durch ein Versehen trat sie bereits im Oktober in Kraft. Nun wurde ein Gesetz geändert, um den Fehler rückgängig zu machen und die Steuererhöhung auf den geplanten Termin zu verschieben.
Bundestag und Bundesrat hatten Mitte Oktober beschlossen, die Tabaksteuer schrittweise zu erhöhen, damit verschiedene Zigaretten und Tabakprodukte teurer werden. Laut Regierung soll der Preis für eine 20er-Packung Zigaretten von derzeit gut 8 Euro bis 2030 in mehreren Schritten auf knapp 12 Euro steigen. Der erste Schritt war ursprünglich für den 1. Januar geplant, wurde aber durch eine fehlerhafte Formulierung im Gesetzestext bereits ab dem 20. Oktober angewandt.
Das Bundesfinanzministerium betonte, dass der Fehler keine Auswirkungen auf die Steuerzahlungen hatte, wollte ihn aber trotzdem rückwirkend korrigieren. Die Änderung wurde nun umgesetzt, doch noch muss der Bundesrat zustimmen, damit die Korrektur vollständig wirksam wird. Die Steuererhöhung wird damit auf den geplanten Zeitpunkt verlegt.