Der Bundestag hat eine Panne bei der Tabaksteuererhöhung in der Bundesrepublik korrigiert, indem er eine Gesetzesänderung beschloss, die das zu frühe Inkrafttreten der Steuererhöhung rückgängig machen soll. Das Parlament stimmte am Abend für den Änderungsbeschluss, der den ursprünglichen Fehler zu beheben versucht. Mitte Oktober hatten Bundestag und Bundesrat eine Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Gesetz dazu war bereits am 20. Oktober im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden – mit der Angabe, dass es am Folgetag in Kraft trete. Kurz darauf gab das Bundesfinanzministerium den Fehler zu und erklärte, die Zigarettenindustrie könne weiterhin produzieren, ohne dass die Steuerbanderolen geändert werden müssten. Die Steuer soll ab Anfang 2027 schrittweise erhöht werden. Bis 2030 wird der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten um fast vier Euro steigen und sich auf knapp zwölf Euro erhöhen. Die Änderung soll sicherstellen, dass die Steuererhöhung nach Plan verläuft und die Zigarettenindustrie nicht unangemessen beeinträchtigt wird. Die Bundesregierung betont, dass die Korrektur notwendig sei, um die geplanten finanziellen Auswirkungen der Steuererhöhung zu gewährleisten.
Der Bundestag hat eine Panne bei der Tabaksteuererhöhung in der Bundesrepublik korrigiert, indem er eine Gesetzesänderung beschloss, die das zu frühe Inkrafttreten der Steuererhöhung rückgängig machen soll. Das Parlament stimmte am Abend für den Änderungsbeschluss, der den ursprünglichen Fehler zu beheben versucht. Mitte Oktober hatten Bundestag und Bundesrat eine Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen. Das Gesetz dazu war bereits am 20. Oktober im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden – mit der Angabe, dass es am Folgetag in Kraft trete. Kurz darauf gab das Bundesfinanzministerium den Fehler zu und erklärte, die Zigarettenindustrie könne weiterhin produzieren, ohne dass die Steuerbanderolen geändert werden müssten. Die Steuer soll ab Anfang 2027 schrittweise erhöht werden. Bis 2030 wird der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten um fast vier Euro steigen und sich auf knapp zwölf Euro erhöhen. Die Änderung soll sicherstellen, dass die Steuererhöhung nach Plan verläuft und die Zigarettenindustrie nicht unangemessen beeinträchtigt wird. Die Bundesregierung betont, dass die Korrektur notwendig sei, um die geplanten finanziellen Auswirkungen der Steuererhöhung zu gewährleisten.