In Israel starten heute die entscheidenden Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung. Nach der Parlamentswahl steckt das Land in einer Blockade. Der Staatspräsident Herzog ruft zu historischen Kompromissen auf. Es sind Schicksalstage für die israelische Demokratie. Im Präsidentschaftspalast in Jerusalem beginnen heute die offiziellen Gespräche zur Regierungsbildung. Herzog empfängt nacheinander die Spitzen aller in die Knesset gewählten Parteien.
Die Konsultationen sollen bis Donnerstagabend andauern. Sie markieren den Startschuss für einen komplizierten und voraussichtlich langwierigen Prozess, an dessen Ende die Benennung eines Kandidaten für das Amt des Premierministers steht. Doch selten war die Situation so verfahren wie nach dieser Wahl. Das Land ist politisch tief gespalten. Das Wahlergebnis hat zu einem mathematischen und ideologischen Patt geführt. Weder der rechtsnationale und religiöse Block noch das breite Oppositionsbündnis können eine stabile Regierungsmehrheit von mindestens 61 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset vorweisen.
Die große Überraschung dieser Wahl hat das traditionelle Gefüge der israelischen Politik erschüttert. Den Schlüssel zur Macht halten nun die arabischen Parteien. Mit zusammen 19 Mandaten sind sie zum Zünglein an der Waage avanciert. In der Geschichte Israels waren arabische Fraktionen nur selten direkt an Regierungsbündnissen beteiligt oder wurden als aktive Unterstützer einbezogen. Nun stehen sowohl Netanjahu als auch Eisenkot vor der Herausforderung, Brücken zu bauen, die noch vor wenigen Wochen als undenkbar galten. Ob und unter welchen Bedingungen die arabischen Abgeordneten bereit sind, einen der beiden Kandidaten für das Amt des Premierministers zu empfehlen, ist die zentrale Frage dieser Tage.
Angesichts dieser verfahrenen Lage wählte Herzog schon vor Beginn der Konsultationen ungewöhnlich emotionale und staatstragende Worte. Er forderte die Parteichefs auf, mit „offenem Herzen nach kreativen Lösungen zu suchen“ und einander ungeachtet tiefster politischer Differenzen zuzuhören. Israel könne sich in dieser kritischen Phase keine anhaltende politische Lähmung oder gar einen erneuten Urnengang erlauben. Um das Vertrauen der Bevölkerung in den politischen Prozess zu stärken, hat Herzog eine weitreichende Entscheidung getroffen: Die Konsultationen werden live im Fernsehen und über digitale Kanäle übertragen. Auf diese Weise kann die israelische Öffentlichkeit in Echtzeit mitverfolgen, welche Fraktion welche Argumente austauscht und welchen Kandidaten sie letztlich empfiehlt. Diese radikale Transparenz erhöht den Einigungsdruck auf die Abgeordneten massiv.
Während in Jerusalem taktiert wird, wächst abseits der Verhandlungssäle der gesellschaftliche Druck – insbesondere auf Oppositionsführer Eisenkot. Der Chef der Yashar-Partei sieht sich mit den existenziellen Forderungen einer tief traumatisierten Zivilgesellschaft konfrontiert. Angehörige von Opfern und Geiseln des Terrorangriffs vom 7. Oktober überreichten Eisenkot vor Beginn der Konsultationen einen zutiefst eindringlichen Appell. Im Namen von mehr als 700 direkt Betroffenen wurde Eisenkot aufgefordert, sein Wählermandat ausnahmslos für eine „Regierung des Wandels“ einzusetzen. Für Eisenkot, der selbst Familienmitglieder im Krieg verlor, bedeutet dieser Appell eine enorme politische und persönliche Bürde. Jede Entscheidung, die er in den kommenden Tagen trifft, wird an diesem moralischen Maßstab der Opferverbände gemessen.
In Israel starten heute die entscheidenden Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung. Nach der Parlamentswahl steckt das Land in einer Blockade. Der Staatspräsident Herzog ruft zu historischen Kompromissen auf. Es sind Schicksalstage für die israelische Demokratie. Im Präsidentschaftspalast in Jerusalem beginnen heute die offiziellen Gespräche zur Regierungsbildung. Herzog empfängt nacheinander die Spitzen aller in die Knesset gewählten Parteien.
Die Konsultationen sollen bis Donnerstagabend andauern. Sie markieren den Startschuss für einen komplizierten und voraussichtlich langwierigen Prozess, an dessen Ende die Benennung eines Kandidaten für das Amt des Premierministers steht. Doch selten war die Situation so verfahren wie nach dieser Wahl. Das Land ist politisch tief gespalten. Das Wahlergebnis hat zu einem mathematischen und ideologischen Patt geführt. Weder der rechtsnationale und religiöse Block noch das breite Oppositionsbündnis können eine stabile Regierungsmehrheit von mindestens 61 der insgesamt 120 Sitze in der Knesset vorweisen.
Die große Überraschung dieser Wahl hat das traditionelle Gefüge der israelischen Politik erschüttert. Den Schlüssel zur Macht halten nun die arabischen Parteien. Mit zusammen 19 Mandaten sind sie zum Zünglein an der Waage avanciert. In der Geschichte Israels waren arabische Fraktionen nur selten direkt an Regierungsbündnissen beteiligt oder wurden als aktive Unterstützer einbezogen. Nun stehen sowohl Netanjahu als auch Eisenkot vor der Herausforderung, Brücken zu bauen, die noch vor wenigen Wochen als undenkbar galten. Ob und unter welchen Bedingungen die arabischen Abgeordneten bereit sind, einen der beiden Kandidaten für das Amt des Premierministers zu empfehlen, ist die zentrale Frage dieser Tage.
Angesichts dieser verfahrenen Lage wählte Herzog schon vor Beginn der Konsultationen ungewöhnlich emotionale und staatstragende Worte. Er forderte die Parteichefs auf, mit „offenem Herzen nach kreativen Lösungen zu suchen“ und einander ungeachtet tiefster politischer Differenzen zuzuhören. Israel könne sich in dieser kritischen Phase keine anhaltende politische Lähmung oder gar einen erneuten Urnengang erlauben. Um das Vertrauen der Bevölkerung in den politischen Prozess zu stärken, hat Herzog eine weitreichende Entscheidung getroffen: Die Konsultationen werden live im Fernsehen und über digitale Kanäle übertragen. Auf diese Weise kann die israelische Öffentlichkeit in Echtzeit mitverfolgen, welche Fraktion welche Argumente austauscht und welchen Kandidaten sie letztlich empfiehlt. Diese radikale Transparenz erhöht den Einigungsdruck auf die Abgeordneten massiv.
Während in Jerusalem taktiert wird, wächst abseits der Verhandlungssäle der gesellschaftliche Druck – insbesondere auf Oppositionsführer Eisenkot. Der Chef der Yashar-Partei sieht sich mit den existenziellen Forderungen einer tief traumatisierten Zivilgesellschaft konfrontiert. Angehörige von Opfern und Geiseln des Terrorangriffs vom 7. Oktober überreichten Eisenkot vor Beginn der Konsultationen einen zutiefst eindringlichen Appell. Im Namen von mehr als 700 direkt Betroffenen wurde Eisenkot aufgefordert, sein Wählermandat ausnahmslos für eine „Regierung des Wandels“ einzusetzen. Für Eisenkot, der selbst Familienmitglieder im Krieg verlor, bedeutet dieser Appell eine enorme politische und persönliche Bürde. Jede Entscheidung, die er in den kommenden Tagen trifft, wird an diesem moralischen Maßstab der Opferverbände gemessen.