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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 3. November

Wahlen in den USA: Wie geht es nach den Midterms weiter? Vier Szenarien

Wie wird Trump nach den Wahlen weiterregieren, wenn die Demokraten die Mehrheit gewinnen?

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288 Wörter
Die Zwischenwahlen in den USA sind für Präsident Trump von großer Bedeutung, denn ein Verlust der Republikaner könnte sein Regieren erschweren. Die Demokraten gelten als wahrscheinlich, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu gewinnen, was die Chancen der Republikaner, die Kontrolle über die Kongresskammer zu behalten, stark verringert. Die Frage bleibt, wie groß diese Mehrheit ausfallen wird. Im Senat sind sieben Bundesstaaten unklar, darunter Alaska, Iowa, Kansas, Maine, Michigan, Ohio und Texas. Obwohl Trumps Umfragewerte schlecht sind, gilt es als realistisch, dass die Republikaner ihre Mehrheit verteidigen. In diesem Szenario müsste Trump mit einer Demokraten-Mehrheit im Repräsentantenhaus rechnen, die seine Politik stärker kontrollieren könnte. Die Demokraten könnten Gesetze zu Themen wie Krankenversicherung oder KI-Rechenzentren beschließen, doch ein republikanisch dominiertes Senat-System würde wahrscheinlich solche Gesetze blockieren. Zudem hätten die Demokraten die Möglichkeit, Trump oder seine Regierungsmitglieder zu Ausschüssen zu laden und deren Arbeit zu überwachen. Ein echter Druck auf die Trump-Regierung wäre jedoch nur möglich, wenn der Senat nicht mehr für Trump stimmte. Trump könnte zwar Veto einlegen, doch dies würde Zeit kosten und innenpolitische Debatten auslösen. Zudem nutzt er bereits seit längerer Zeit Exekutivanordnungen, um am Kongress vorbeizugehen, und würde dies wahrscheinlich auch weiterhin tun, wenn die Demokraten eine Kammer gewinnen. Da Trump laut Verfassung nicht noch einmal kandidieren kann, steht ab dem Tag nach den Midterms die Frage im Raum, wer seine Nachfolge antreten wird. In der Vergangenheit hat er bereits mehrfach Wahlergebnisse angezweifelt, und auch bei den Zwischenwahlen war er skeptisch gegenüber dem Briefwahlsystem. Seine Regierung versuchte zudem, sich in die Wahlregeln einzumischen, doch die Gerichte stoppten diese Versuche. Die große Unwägbarkeit bleibt, dass Trump selbst mit einem republikanisch kontrollierten Kongress in die Phase der „lahmen Ente“ eintritt, in der er kaum noch Einfluss auf die Politik hat.
die Mehrheit Nominalphrase B1 majorityđa số
die Demokraten Nominalphrase B2 the Democratsđảng Dân chủ

Lernzettel

Wahlen in den USA: Wie geht es nach den Midterms weiter...

Die Zwischenwahlen sind wichtig

  • Trump braucht eine republikanische Mehrheit, um zu regieren.
  • Die Demokraten könnten Gesetze beschließen, die aber blockiert werden.
  • Trump könnte weiterhin Exekutivanordnungen nutzen.

Die Demokraten könnten die Macht übernehmen

  • Sie könnten Untersuchungen starten oder ein Amtsenthebungsverfahren anstreben.
  • Dazu braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat.
  • Das ist unwahrscheinlich, denn die Demokraten haben nicht genug Stimmen.

Trump wird zur lahmen Ente

  • Er kann nicht mehr kandidieren, deshalb geht es um seine Nachfolge.
  • Viele Politiker könnten sich eigenständig profilieren.
  • Trump hat oft Wahlergebnisse angezweifelt, doch die Gerichte lehnten seine Einmischungen ab.
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