In Berlin werden die Verhandlungen der Linke, Grünen und SPD nach dem heutigen Auftakt zügig fortgeführt, wie Linke-Fraktionschefin Elif Eralp betonte. Die Gespräche, die insbesondere um den Landeshaushalt drehten, sollen rasch in eine neue Phase gehen. Eralp erklärte, man sei sich bereits bei vielen Themen einig, darunter Mieten, Vergesellschaftung, Wirtschaftsfragen und Klimapolitik. Ähnlich äußerten sich die SPD und die Grünen. Die Verhandlungen werden von einer Arbeitsgruppe aus Spitzenvertretern der drei Parteien geleitet, ergänzt durch rund ein Dutzend Fachgruppen. Die Gespräche dürften mehrere Wochen dauern, und ein Koalitionsvertrag könnte bis Dezember fertig sein. Allerdings gibt es bislang keinen konkreten Zeitplan.
Die Entscheidung über das Regierungsprogramm liegt bei den Mitgliedern der Linken und der SPD. Die Grünen planen, ein digitales Meinungsbild ihrer Mitglieder einzuholen, wobei ein Parteitag das letzte Wort hat. Gleichzeitig unterzeichneten mehrere SPD-Mitglieder, darunter Verteidigungsminister Pistorius, einen offenen Brief gegen ein rot-grün-rotes Bündnis in Berlin. Darin wird eine mangelnde Abgrenzung gegenüber antisemitischen Tendenzen innerhalb der Berliner Linken kritisiert. Das geplante Bündnis steht zudem bei Union und AfD, aber auch auf Bundesebene bei Teilen der Grünen in der Kritik. Kritisiert werden insbesondere die Pläne zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen sowie Kontakte einzelner Linke-Mitglieder zu Vertretern der Clankriminalität. Zudem werden antisemitische Tendenzen im Linken-Verband im Stadtteil Neukölln vorgeworfen. Dazu kommt, dass der „Spiegel“ kürzlich Anmerkungen von Eralp, die Regierende Bürgermeisterin werden soll, veröffentlichte, in denen sie Angst vor radikalen Unterstützern der Palästinensern äußerte.
Bei der Abgeordnetenhauswahl im September gewann die Linke mit ihrer Spitzenkandidatin Eralp die meisten Stimmen, gefolgt von CDU, AfD, Grünen und SPD. Die bisherige Regierung aus CDU und SPD verlor damit ihre Mehrheit. Die Debatte um Eralp dreht sich nun um die Frage, ob eine Bürgermeisterin Angst vor radikalen Unterstützern haben darf.
In Berlin werden die Verhandlungen der Linke, Grünen und SPD nach dem heutigen Auftakt zügig fortgeführt, wie Linke-Fraktionschefin Elif Eralp betonte. Die Gespräche, die insbesondere um den Landeshaushalt drehten, sollen rasch in eine neue Phase gehen. Eralp erklärte, man sei sich bereits bei vielen Themen einig, darunter Mieten, Vergesellschaftung, Wirtschaftsfragen und Klimapolitik. Ähnlich äußerten sich die SPD und die Grünen. Die Verhandlungen werden von einer Arbeitsgruppe aus Spitzenvertretern der drei Parteien geleitet, ergänzt durch rund ein Dutzend Fachgruppen. Die Gespräche dürften mehrere Wochen dauern, und ein Koalitionsvertrag könnte bis Dezember fertig sein. Allerdings gibt es bislang keinen konkreten Zeitplan.
Die Entscheidung über das Regierungsprogramm liegt bei den Mitgliedern der Linken und der SPD. Die Grünen planen, ein digitales Meinungsbild ihrer Mitglieder einzuholen, wobei ein Parteitag das letzte Wort hat. Gleichzeitig unterzeichneten mehrere SPD-Mitglieder, darunter Verteidigungsminister Pistorius, einen offenen Brief gegen ein rot-grün-rotes Bündnis in Berlin. Darin wird eine mangelnde Abgrenzung gegenüber antisemitischen Tendenzen innerhalb der Berliner Linken kritisiert. Das geplante Bündnis steht zudem bei Union und AfD, aber auch auf Bundesebene bei Teilen der Grünen in der Kritik. Kritisiert werden insbesondere die Pläne zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen sowie Kontakte einzelner Linke-Mitglieder zu Vertretern der Clankriminalität. Zudem werden antisemitische Tendenzen im Linken-Verband im Stadtteil Neukölln vorgeworfen. Dazu kommt, dass der „Spiegel“ kürzlich Anmerkungen von Eralp, die Regierende Bürgermeisterin werden soll, veröffentlichte, in denen sie Angst vor radikalen Unterstützern der Palästinensern äußerte.
Bei der Abgeordnetenhauswahl im September gewann die Linke mit ihrer Spitzenkandidatin Eralp die meisten Stimmen, gefolgt von CDU, AfD, Grünen und SPD. Die bisherige Regierung aus CDU und SPD verlor damit ihre Mehrheit. Die Debatte um Eralp dreht sich nun um die Frage, ob eine Bürgermeisterin Angst vor radikalen Unterstützern haben darf.