Guten Tag
Auf Deutsch erklärt der Assistent in einfachen Worten, worum es geht. Vietnamesisch und Englisch übersetzen den Satz und die Schlagzeile. Anmelden
← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 2. November

Fall Imgart im AfD-Leak: Trotz Rassismus-Vorwürfen Verfassungsrichter

Wie kann ein ehemaliger AfD-Mitglied heute Verfassungsrichter werden?

Lese-Video · C1

Rüdiger Imgart, einst Mitglied der AfD, stand 2016 vor einem Parteiausschlussverfahren aufgrund mutmaßlich radikaler und rassistischer Ansichten.

0:00 / 1:39
Niveau
A1A2B1B2C1
Jede Stelle im Satz ist erklärt: Wortart, Grundform, Formen und Bedeutung. Der erste Klick zeigt den Steckbrief, erst der zweite die Übersetzung.
228 Wörter
  1. Rüdiger Imgart, einst Mitglied der AfD, stand 2016 vor einem Parteiausschlussverfahren aufgrund mutmaßlich radikaler und rassistischer Ansichten.
  2. Der Kreisverband Oberbayern-Südwest forderte in einer Mail an das Landesschiedsgericht der Partei den Ausschluss des Mitglieds.
  3. Die Gründe dafür waren die Verbreitung von rassistischen Äußerungen auf seiner Facebook-Seite, die Bezeichnung Schwarzer Menschen mit dem N-Wort sowie die Verdacht auf Parallelstrukturen und eine mögliche Zusammenarbeit mit der NPD.
  4. Die Dokumente des sogenannten AfD-Leak zeigen, dass das Verfahren scheiterte, und Imgart wurde schließlich Verfassungsrichter in Bayern.
  5. Das Bundesschiedsgericht der AfD bestätigte im April 2016 die Sanktionen, die der damalige Landesvorstand gegen Imgart erlassen hatte, doch knapp ein Jahr später hob es diese vollständig auf.
  6. Der Grund: ein formeller Fehler bei der Antragstellung.
  7. Die Vorwürfe wurden als nicht ausreichend eingestuft, und die Partei musste Imgarts Anwaltskosten tragen.
  8. Die Entscheidung wurde von der Juristin Kathrin Groh kritisiert, die den Mangel an näherer Prüfung als unangemessen bezeichnete.
  9. Imgart wurde 2018 zum nichtberufsrichterlichen Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs ernannt, einem der höchsten Gerichte in Bayern.
  10. Seine Karriere entwickelte sich weiter, und er wurde 2018 Landtagskandidat.
  11. In der Folge zeigte er sich auf Kundgebungen der Münchener Pegida in Berlin, was von Kathrin Groh als Zeichen von Verfassungsfeindlichkeit interpretiert wurde.
  12. Imgart betont jedoch seine Treue zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung, was Groh als Lippenbekenntnis wertet.
  13. Der Fall Imgart gilt als paradigmatisch, da er die Spannung zwischen Parteizugehörigkeit und Verfassungsrechtsprechung exemplarisch aufzeigt.
In diesem Text 8 Wortgruppen, leicht bis schwer
der Verfassungsrichter Nominalphrase A2 constitutional judgethẩm phán hiến pháp
bestätigen Verbalphrase A2 to confirmxác nhận
die Dokumente Nominalphrase B1 the documentstài liệu
der Vorwurf Nominalphrase B1 accusationscáo buộc
rassistische Ansichten Nominalphrase B2 racist viewsquan quan kiến thức phân biệt chủng tộc
die Verfassung Nominalphrase B2 constitutionhiến pháp
das Verfahren Nominalphrase B2 procedurethủ tục
die Verbreitung Nominalphrase C1 spreadlan truyền

Lernzettel

Fall Imgart im AfD-Leak: Trotz Rassismus-Vorwürfen Verf...

AfD und der Richter

  • Imgart wurde aus der Partei ausgeschlossen, weil man rassistische Ansichten vermutete.
  • Das Verfahren scheiterte, und er wurde später Richter.

Die Partei versuchte ihn zu entmachten

  • Die Mails zeigen, dass der Kreisverband wollte, dass Imgart rausgeht.
  • Das Landesschiedsgericht gab ihm halbe Rechte, doch das Bundesschiedsgericht stellte das in Frage.

Rechte und Kosten

  • Imgart bekam seine Rechte zurück, die Partei zahlte die Kosten.
  • Die Professorin kritisiert, dass die AfD ihn rehabilitiert, obwohl er Vorwürfe hatte.
Vokabel-Netz Sehen, welche Wortgruppen dieser Artikel mit anderen teilt