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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 31. Oktober

Polen: Tumult und Protest vor dem Verfassungsgericht

Welche Rolle spielt der Präsident bei der Krise am Verfassungsgericht?

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255 Wörter
Menschen sind vor einem Gericht in Warschau. Sie sind für eine Gruppe, die PiS heißt. Sie sind nicht zufrieden mit einer Entscheidung. Einige wollen in den Raum des Gerichts. Die Polizei sagt nein. Drei Menschen werden festgenommen. Die Menschen bleiben vor dem Gericht den ganzen Tag. Sie wollen, dass das Gericht richtig handelt. Das Gericht hat eine Nachricht geschrieben. In der Nachricht steht, dass der alte Führer und sein Helfer nicht mehr arbeiten dürfen. Stattdessen soll eine andere Frau das Gericht führen. Doch das Gericht hat diese Nachricht später rückgängig gemacht. Der alte Führer bleibt im Amt. Die neue Frau darf ihn nicht ersetzen, weil sie nicht bestätigt wurde. Das Gericht sagt, es gehe um einen Plan, um die Macht zu stehlen. Der Streit geht um die Macht im Gericht. Die Gruppe PiS hat früher viele Richter aus ihrer Gruppe gestellt. Ein anderer Gerichtsraum hat gesagt, das Gericht sei nicht unabhängig. Nach der Wahl 2023 hat eine andere Gruppe die Regierung übernommen. Sie will die alte Politik ändern. Doch der alte Führer, der der alten Gruppe nahesteht, hindert sie. Er will die neuen Richter nicht bestätigen. Die Richter sind vor dem Gericht, um zu arbeiten. Der Führer will nicht mit ihnen sprechen. Der Führer brach seine Reise ab. Er sagte, er müsse in Warschau sein. Er kam am Gericht an. Die Menschen und die Polizei stehen sich gegenüber. Die Regierung will, dass das Gericht richtig arbeitet. Sie will die Macht im Gericht zurücknehmen. Die Richter und die Regierung streiten weiter. Es ist ein langer Kampf.

Lernzettel

Polen: Tumult und Protest vor dem Verfassungsgericht

Streit um das Verfassungsgericht

  • Richterin warnt vor Gefahren, Polizei sichert Gelände.
  • Gericht unterbricht Arbeit, andere Richterin soll führen.
  • Information wird später dementiert.

Demonstranten vor dem Gericht

  • PiS-Anhänger versammeln sich, drei Menschen festgenommen.
  • Chaos verbirgt politischen Streit zwischen Lagern.
  • Europäischer Gerichtshof kritisiert Unabhängigkeit des Gerichts.

Richter und Präsident im Konflikt

  • Regierung will PiS-Neuerungen rückgängig machen.
  • Präsident Nawrocki bremst Regierung, verweigert Vereidigung.
  • Europäischer Gerichtshof verlangt, Richter arbeiten zu dürfen.
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