Kanzler Merz und andere EU-Regierungschefs haben die Pläne für eine "assoziierte Mitgliedschaft" Kanadas von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgeschwächt – kurz vor dem heute beginnenden EU-Kanada-Gipfel. Von einer "assoziierten Mitgliedschaft" ist nicht mehr die Rede. Stattdessen wird von einer "Allianz für die Zukunft" gesprochen. Brüssel tut sich schwer, dem künftigen Beziehungsstatus zu Kanada einen passenden Namen zu geben. Eines ist aber klar: Es soll etwas Besonderes entstehen, etwas Großes, und darum, so ein EU-Diplomat, „sei dies wahrscheinlich der wichtigste Gipfel, den die EU je abgehalten hat“.
Die Erwartungen sind groß, auch die europäische Delegation. Sechs EU-Kommissare, diverse Firmenchefs, Ratspräsident António Costa und EU-Chefin Ursula von der Leyen nehmen am zweitägigen Gipfel in Montreal teil. Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte dem kanadischen Regierungschef Mark Carney bereits einen Sonderstatus zugesprochen, als sie in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union sagte: „Mark, ich möchte mit dir daran arbeiten, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union wird.“
In Berlin dachte man zunächst, man habe sich verhört: „Assoziierte Mitgliedschaft“, die hatte Bundeskanzler Merz doch gerade der Ukraine angeboten. Ein mehrstufiges Verfahren, an dessen Ende die Voll-Mitgliedschaft stehen soll, ein völlig anderer Status also als für Kanada. Deutschland hat die geplante Gipfelerklärung deshalb auch erstmal blockiert. Die Begriffe „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ wurden aus dem Entwurf gestrichen. Nun ist von einer „Alliance for the Future“ die Rede.
Die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen der EU und Kanada sind bereits sehr eng. Seit zehn Jahren besteht das Freihandelsabkommen CETA, das so gut wie alle Zölle abgeschafft hat. Obwohl es noch nicht von allen Staaten endgültig verabschiedet ist, hat sich der Handel zwischen der EU und Kanada in diesen zehn Jahren fast verdoppelt. Wirtschaftlich braucht Kanada die EU mehr als umgekehrt, denn die Exporte nach den USA sind unter Trumps Zöllen gestiegen, und in der EU leben zehnmal mehr Konsumenten als in Kanada. Europa will zudem Seltene Erden.
In Sicherheitsfragen ist Kanada ebenfalls ein starkes Land. Es ist Mitglied der NATO und kann als einziges Nicht-EU-Land Kredite für die Verteidigung aus dem EU-SAFE-Programm in Anspruch nehmen. Kanada bekennt sich zudem zur Unterstützung für die Ukraine. In Zeiten, in denen die Unterstützung für das angegriffene Land unter EU-Mitgliedern schwieriger wird, wäre Kanada ein willkommener Helfer. Geld, Waffen, Geheimdienstarbeit – jegliche Unterstützung ist willkommen. „Wenn immer Lücken entstehen, ist Kanada da, um sie zu schließen“, meint Außenpolitikexpertin Tinatin Akhvlediani. In Brüssel wird auch hervorgehoben, dass Kanada in Regionen präsent ist, die in Zukunft immer wichtiger werden, wie der Arktis.
Die dritte Säule der Partnerschaft ist wohl die stabilste, weil sich hier zwei gleichgesinnte Partner gegenüberstehen, die die gleiche Auffassung von Menschenrechten, Klimawandel und internationalen Organisationen haben. Kommissionspräsidentin von der Leyen fasste das zusammen: „Kanada und die EU glauben an die Demokratie“, diese gehöre allen und nicht nur den „lautesten und reichsten“. Ob Kanada doch noch Mitglied der EU werden kann? Artikel 49, der den Beitritt regelt, besagt, dass das Bewerberland ein europäischer Staat sein muss. Ob das bereits ausreichend ist, bleibt fraglich.
Kanzler Merz und andere EU-Regierungschefs haben die Pläne für eine "assoziierte Mitgliedschaft" Kanadas von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgeschwächt – kurz vor dem heute beginnenden EU-Kanada-Gipfel. Von einer "assoziierten Mitgliedschaft" ist nicht mehr die Rede. Stattdessen wird von einer "Allianz für die Zukunft" gesprochen. Brüssel tut sich schwer, dem künftigen Beziehungsstatus zu Kanada einen passenden Namen zu geben. Eines ist aber klar: Es soll etwas Besonderes entstehen, etwas Großes, und darum, so ein EU-Diplomat, „sei dies wahrscheinlich der wichtigste Gipfel, den die EU je abgehalten hat“.
Die Erwartungen sind groß, auch die europäische Delegation. Sechs EU-Kommissare, diverse Firmenchefs, Ratspräsident António Costa und EU-Chefin Ursula von der Leyen nehmen am zweitägigen Gipfel in Montreal teil. Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte dem kanadischen Regierungschef Mark Carney bereits einen Sonderstatus zugesprochen, als sie in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union sagte: „Mark, ich möchte mit dir daran arbeiten, dass Kanada das erste assoziierte Mitglied der Europäischen Union wird.“
In Berlin dachte man zunächst, man habe sich verhört: „Assoziierte Mitgliedschaft“, die hatte Bundeskanzler Merz doch gerade der Ukraine angeboten. Ein mehrstufiges Verfahren, an dessen Ende die Voll-Mitgliedschaft stehen soll, ein völlig anderer Status also als für Kanada. Deutschland hat die geplante Gipfelerklärung deshalb auch erstmal blockiert. Die Begriffe „assoziierte Mitgliedschaft“ und „assoziiertes Mitglied“ wurden aus dem Entwurf gestrichen. Nun ist von einer „Alliance for the Future“ die Rede.
Die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen der EU und Kanada sind bereits sehr eng. Seit zehn Jahren besteht das Freihandelsabkommen CETA, das so gut wie alle Zölle abgeschafft hat. Obwohl es noch nicht von allen Staaten endgültig verabschiedet ist, hat sich der Handel zwischen der EU und Kanada in diesen zehn Jahren fast verdoppelt. Wirtschaftlich braucht Kanada die EU mehr als umgekehrt, denn die Exporte nach den USA sind unter Trumps Zöllen gestiegen, und in der EU leben zehnmal mehr Konsumenten als in Kanada. Europa will zudem Seltene Erden.
In Sicherheitsfragen ist Kanada ebenfalls ein starkes Land. Es ist Mitglied der NATO und kann als einziges Nicht-EU-Land Kredite für die Verteidigung aus dem EU-SAFE-Programm in Anspruch nehmen. Kanada bekennt sich zudem zur Unterstützung für die Ukraine. In Zeiten, in denen die Unterstützung für das angegriffene Land unter EU-Mitgliedern schwieriger wird, wäre Kanada ein willkommener Helfer. Geld, Waffen, Geheimdienstarbeit – jegliche Unterstützung ist willkommen. „Wenn immer Lücken entstehen, ist Kanada da, um sie zu schließen“, meint Außenpolitikexpertin Tinatin Akhvlediani. In Brüssel wird auch hervorgehoben, dass Kanada in Regionen präsent ist, die in Zukunft immer wichtiger werden, wie der Arktis.
Die dritte Säule der Partnerschaft ist wohl die stabilste, weil sich hier zwei gleichgesinnte Partner gegenüberstehen, die die gleiche Auffassung von Menschenrechten, Klimawandel und internationalen Organisationen haben. Kommissionspräsidentin von der Leyen fasste das zusammen: „Kanada und die EU glauben an die Demokratie“, diese gehöre allen und nicht nur den „lautesten und reichsten“. Ob Kanada doch noch Mitglied der EU werden kann? Artikel 49, der den Beitritt regelt, besagt, dass das Bewerberland ein europäischer Staat sein muss. Ob das bereits ausreichend ist, bleibt fraglich.