Die Diskussion um die Zukunft der Demokratie in den USA hat sich vor den Zwischenwahlen verschärft. Die Regierung unter Donald Trump wird kritisiert, weil sie die Freiheiten der Bürger untergräbt und die Institutionen der Demokratie angreift. Unis, Medien und die Justiz stehen unter Druck, und die Unabhängigkeit von Hochschulen wird in Frage gestellt. Experten wie Jill Lepore und Francis Fukuyama warnen, die Demokratie sei in Gefahr. Sie beschreiben die Entwicklung als einen Prozess, nicht als plötzlichen Zusammenbruch. Die USA seien nicht vollständig autokratisch, doch die Demokratie sei geschwächt.
Die Regierung nutzt Exekutivanordnungen, ignoriert Gerichte und greift die Unabhängigkeit von Medien an. Trump regiert mit einem Machtanspruch, den wohl keiner seiner Vorgänger hatte. Sie setzt die Justiz unter Druck, testet die Loyalität von Agenten und droht mit Lizenzentzug gegen Fernsehsender. Die Regierung ignoriert Hunderte Anordnungen von Gerichten, insbesondere im Migrationsrecht. Anwaltskanzleien werden unter Druck gesetzt, und die Unabhängigkeit von Hochschulen wird angegriffen. Die derzeitige Entwicklung sei ohne Präzedenz, sagt Lepore. Sie beschreibt die Macht der Regierung als beispiellos, denn sie greife nicht nur den Kongress oder das Oberste Gericht an, sondern auch das amerikanische Volk, Einwanderer und Ausländer.
Die Situation wird von Experten als „Demokratieabbau“ bezeichnet. Das V-Dem-Institut stuft die USA nicht mehr als „liberale Demokratie“ ein. Freedom House rutscht das Land auf einer Skala von 0 bis 100 von Platz 84 auf Platz 81. Es sei selten, dass ein Land, das als „frei“ gilt, so schnell so tief abrutscht. Die Century Foundation stellt fest: „Unter Trump kollabiert die Demokratie.“ Die US-Regierung sei in ihren Absichten und Handlungen autoritär geworden. Kurz vor den Zwischenwahlen sinkt die Zustimmung zu Trump stetig. Ob das gleichzeitig bedeutet, dass mehr Amerikaner den autoritären Kurs ablehnen, bleibt unklar.
Die Diskussion um die Zukunft der Demokratie in den USA hat sich vor den Zwischenwahlen verschärft. Die Regierung unter Donald Trump wird kritisiert, weil sie die Freiheiten der Bürger untergräbt und die Institutionen der Demokratie angreift. Unis, Medien und die Justiz stehen unter Druck, und die Unabhängigkeit von Hochschulen wird in Frage gestellt. Experten wie Jill Lepore und Francis Fukuyama warnen, die Demokratie sei in Gefahr. Sie beschreiben die Entwicklung als einen Prozess, nicht als plötzlichen Zusammenbruch. Die USA seien nicht vollständig autokratisch, doch die Demokratie sei geschwächt.
Die Regierung nutzt Exekutivanordnungen, ignoriert Gerichte und greift die Unabhängigkeit von Medien an. Trump regiert mit einem Machtanspruch, den wohl keiner seiner Vorgänger hatte. Sie setzt die Justiz unter Druck, testet die Loyalität von Agenten und droht mit Lizenzentzug gegen Fernsehsender. Die Regierung ignoriert Hunderte Anordnungen von Gerichten, insbesondere im Migrationsrecht. Anwaltskanzleien werden unter Druck gesetzt, und die Unabhängigkeit von Hochschulen wird angegriffen. Die derzeitige Entwicklung sei ohne Präzedenz, sagt Lepore. Sie beschreibt die Macht der Regierung als beispiellos, denn sie greife nicht nur den Kongress oder das Oberste Gericht an, sondern auch das amerikanische Volk, Einwanderer und Ausländer.
Die Situation wird von Experten als „Demokratieabbau“ bezeichnet. Das V-Dem-Institut stuft die USA nicht mehr als „liberale Demokratie“ ein. Freedom House rutscht das Land auf einer Skala von 0 bis 100 von Platz 84 auf Platz 81. Es sei selten, dass ein Land, das als „frei“ gilt, so schnell so tief abrutscht. Die Century Foundation stellt fest: „Unter Trump kollabiert die Demokratie.“ Die US-Regierung sei in ihren Absichten und Handlungen autoritär geworden. Kurz vor den Zwischenwahlen sinkt die Zustimmung zu Trump stetig. Ob das gleichzeitig bedeutet, dass mehr Amerikaner den autoritären Kurs ablehnen, bleibt unklar.