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← News-Feed Gesellschaft · tagesschau.de · 28. Oktober

Nach Wahl zur Knesset: So könnte es in Israel nun weitergehen

Warum ist die Regierungsbildung in Israel so kompliziert?

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442 Wörter
Israel hat gewählt – doch wer das Land künftig regiert, ist unklar. Der Fahrplan zur Regierungsbildung ist durch Verfassungsfristen streng geregelt. Und doch sind mehrere Szenarien nun denkbar. Ein Überblick. Die Menschen in Israel haben ein neues Parlament gewählt. Doch am Tag danach zeigt sich: Eindeutige Wahlsieger gibt es nicht. Teilauszählungen zufolge liegt das Regierungslager von Langzeit-Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem Oppositionsbündnis seines Rivalen Gadi Eisenkot. Doch beide verfehlen die für eine Regierungsbildung nötige Mehrheit von 61 Sitzen. Die Listen der arabischen Israelis konnten mit 17 bis 18 Sitzen deutliche Gewinne verzeichnen – sie könnten also noch eine wichtige Rolle bei der Suche nach einer Regierung spielen. Doch die Lage ist kompliziert – und mehrere Szenarien sind in Israel nun denkbar. Bis spätestens acht Tage nach der Wahl, also am 4. November 2026, muss das amtliche Ergebnis veröffentlicht werden. Innerhalb von sieben Tagen nach Veröffentlichung des Endergebnisses beauftragt Präsident Izchak Herzog einen Abgeordneten mit der Regierungsbildung. Das muss nicht unbedingt derjenige sein, dessen Partei an der Spitze liegt, sondern jener mit der besten Aussicht, mindestens 61 Abgeordnete hinter sich zu vereinen. Regieren wird, wem es gelingt, eine mehr oder weniger breite und stabile Koalition zu schmieden. 28 Tage plus maximal 14 Tage Verlängerung ist dafür im ersten Anlauf Zeit. Die Parteien dürften also umgehend Verhandlungen aufnehmen, um eine Mehrheit zu erreichen. Die arabisch-israelischen Parteien Vereinigte Liste und Raam haben sich offen für eine Zusammenarbeit mit Eisenkots Block gezeigt. Eine Unterstützung durch die arabisch-israelischen Parteien könnte der Opposition den Weg an die Macht ebnen. Allerdings ist fraglich, ob Eisenkot mit ihnen zusammenarbeiten würde. Möglicherweise würden sich auch nicht alle Oppositionsparteien diesem Weg anschließen. Dies erschwert Eisenkots Weg an die Macht selbst dann, wenn sein Block am Ende vorne liegen sollte. Für Netanjahus Block gibt es dagegen kaum Möglichkeiten, weitere Sitze dazuzugewinnen – zumal einige kleinere rechtsgerichtete Parteien an der für den Einzug ins Parlament erforderlichen 3,25-Prozent-Hürde gescheitert sind. Scheitert der erste Anlauf, bekommt der zweite Kandidat den Auftrag. Auch er hat 28 Tage Zeit. Eine Verlängerung ist keine Option. Danach gibt es eine letzte Möglichkeit: Mindestens 61 Abgeordnete müssen binnen 21 Tagen einen Kandidaten vorschlagen. Dieser muss dann innerhalb von 14 Tagen eine Regierung bilden. Sollte es keinem Block gelingen, mindestens 61 Abgeordnete hinter sich zu vereinen, könnte ein Kandidat versuchen, ohne eigene Mehrheit zu regieren. Dabei wäre er auf einzelne Abgeordnete angewiesen. Experten zufolge könnten arabische Abgeordnete etwa eine Minderheitsregierung stützen, ohne dabei Teil einer Koalition zu werden. In diesem Szenario könnten die beiden arabisch-israelischen Listen eine entscheidende Rolle spielen, indem sie der Regierung bei Abstimmungen eine Mehrheit verschaffen könnten. Ein Fünftel der rund zehn Millionen Israelis sind Araber mit israelischem Pass.
nach der Wahl Präpositionalphrase A2 after the electionsau khi bầu cử
mindestens 61 Stimmen Nominalphrase B1 at least 61 votesít nhất 61 phiếu
das Parlament Nominalphrase B1 parliamentquốc hội
die nötige Nominalphrase B1 necessarycần thiết
die Rolle Nominalphrase B1 rolevai trò
die Lage Nominalphrase B1 situationtình hình
unklar Adjektivphrase B2 unclearkhông rõ ràng
denkbar Adjektivphrase B2 conceivablecó thể xảy ra
künftig Adjektivphrase C1 in the futuretrong tương lai

Lernzettel

Nach Wahl zur Knesset: So könnte es in Israel nun weite...

Israel wählt – Regierung bleibt unklar

  • Netanjahu und Eisenkot verfehlen die 61 Sitze.
  • Arabische Parteien könnten entscheidend sein.

Regierungsbildung hat Zeit

  • Präsident beauftragt einen Abgeordneten.
  • Koalition ist entscheidend für Regierung.
  • Zeitrahmen ist begrenzt.

Möglichkeiten sind begrenzt

  • Netanjahu hat kaum Chancen.
  • Eisenkot braucht Unterstützung.
  • Verlängerung ist keine Option.
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