Die Berliner Linksfraktion wird am Dienstag erneut über den möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beraten. Die Entscheidung, ob Emde aus der Parteifraktion ausgeschlossen werden soll, steht im Fokus der Diskussion. Die Abgeordnete steht unter Kritik, insbesondere wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels. In der vergangenen Woche fand bereits eine digitale Sitzung statt, bei der Emde eingeladen war, doch sie meldete sich krank und nahm nicht teil. Die Sitzung wird nun nachgeholt, um Emde die Gelegenheit zu geben, ihre Position zu erläutern. Sie hatte zuvor einen Text unterschrieben, in dem das Existenzrecht Israels anerkannt wurde, änderte sich jedoch später und betonte, Staaten hätten kein Existenzrecht, sondern nur Menschen. Der Fraktionsvorstand betont, dass es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit Emde gebe. Ob ein Ausschlussantrag gestellt wird, ist noch unklar. Laut Statut ist eine Abstimmung erst in einer Woche vorgesehen. Emde wurde im September erstmals in das Abgeordnetenhaus gewählt. Im Wahlkampf setzte sie auf Palästina-Solidarität und löste damit häufig Diskussionen aus. Sie wiederholte ihre These, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen, in einem Instagram-Video am vergangenen Donnerstag. "Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück", erklärte sie dort ausdrücklich.
Die Berliner Linksfraktion wird am Dienstag erneut über den möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beraten. Die Entscheidung, ob Emde aus der Parteifraktion ausgeschlossen werden soll, steht im Fokus der Diskussion. Die Abgeordnete steht unter Kritik, insbesondere wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels. In der vergangenen Woche fand bereits eine digitale Sitzung statt, bei der Emde eingeladen war, doch sie meldete sich krank und nahm nicht teil. Die Sitzung wird nun nachgeholt, um Emde die Gelegenheit zu geben, ihre Position zu erläutern. Sie hatte zuvor einen Text unterschrieben, in dem das Existenzrecht Israels anerkannt wurde, änderte sich jedoch später und betonte, Staaten hätten kein Existenzrecht, sondern nur Menschen. Der Fraktionsvorstand betont, dass es keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit Emde gebe. Ob ein Ausschlussantrag gestellt wird, ist noch unklar. Laut Statut ist eine Abstimmung erst in einer Woche vorgesehen. Emde wurde im September erstmals in das Abgeordnetenhaus gewählt. Im Wahlkampf setzte sie auf Palästina-Solidarität und löste damit häufig Diskussionen aus. Sie wiederholte ihre These, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen, in einem Instagram-Video am vergangenen Donnerstag. "Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück", erklärte sie dort ausdrücklich.