Die Berliner Linksfraktion wird am Dienstag erneut über den möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beraten. Die Entscheidung, ob sie aus der Fraktion ausgeschlossen werden soll, ist weiterhin in der Diskussion. Emde steht unter anderem wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels in der Kritik. Der Fraktionsvorstand hatte bereits in der vergangenen Woche in einer digitalen Sitzung über den Fall diskutiert. Die Neuköllnerin Emde war damals eingeladen worden, sich zu äußern, hatte sich jedoch krankgemeldet und war nicht an der Sitzung teilgenommen. Nun soll die Debatte nachgeholt werden.
In der Sitzung soll Emde erklären, warum sie zuvor unterschrieben hatte, dass Israels Existenzrecht anerkannt werden soll, aber später erneut betonte, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen. Der Fraktionsvorstand gab an, dass er keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit Emde mehr sehe. Ob es zu einem Ausschlussantrag kommt, ist noch unklar. Laut Statut könnte die Fraktion erst in einer Woche darüber abstimmen.
Emde wurde im September erstmals in das Abgeordnetenhaus gewählt. Im Wahlkampf setzte sie auf das Thema Palästina-Solidarität und löste mit ihren israelkritischen Aussagen mehrfach Kontroversen aus. Sie vertrat die Auffassung, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen. Diese These wiederholte sie am vergangenen Donnerstag in einem Instagram-Video ausdrücklich. "Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück", betonte sie.
Die Berliner Linksfraktion wird am Dienstag erneut über den möglichen Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beraten. Die Entscheidung, ob sie aus der Fraktion ausgeschlossen werden soll, ist weiterhin in der Diskussion. Emde steht unter anderem wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels in der Kritik. Der Fraktionsvorstand hatte bereits in der vergangenen Woche in einer digitalen Sitzung über den Fall diskutiert. Die Neuköllnerin Emde war damals eingeladen worden, sich zu äußern, hatte sich jedoch krankgemeldet und war nicht an der Sitzung teilgenommen. Nun soll die Debatte nachgeholt werden.
In der Sitzung soll Emde erklären, warum sie zuvor unterschrieben hatte, dass Israels Existenzrecht anerkannt werden soll, aber später erneut betonte, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen. Der Fraktionsvorstand gab an, dass er keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit Emde mehr sehe. Ob es zu einem Ausschlussantrag kommt, ist noch unklar. Laut Statut könnte die Fraktion erst in einer Woche darüber abstimmen.
Emde wurde im September erstmals in das Abgeordnetenhaus gewählt. Im Wahlkampf setzte sie auf das Thema Palästina-Solidarität und löste mit ihren israelkritischen Aussagen mehrfach Kontroversen aus. Sie vertrat die Auffassung, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, sondern nur Menschen. Diese These wiederholte sie am vergangenen Donnerstag in einem Instagram-Video ausdrücklich. "Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück", betonte sie.