Die Berliner Linksfraktion berät heute, ob die Abgeordnete Vanessa Emde aus der Fraktion ausgeschlossen werden soll. Sie steht unter anderem wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels in der Kritik. Die Partei will am Dienstag erneut mit ihr reden, nachdem sie in einer Sitzung nicht anwesend war, weil sie krank war. Die Sitzung wird nachgeholt. Dabei soll Emde erklären, warum sie früher unterschrieben hat, dass Israel existieren darf, aber später anders gesagt hat. Der Fraktionsvorstand sagte, es gebe jetzt keinen gemeinsamen Plan mehr mit ihr. Ob Emde rauskommt, wird erst in einer Woche entschieden.
Emde wurde im September gewählt und setzte im Wahlkampf auf Solidarität mit Palästina. Sie sagte, Länder hätten kein Existenzrecht, nur Menschen. Sie wiederholte das in einem Video. Die Partei warnte, ihre Meinungen hätten viel Streit ausgelöst. Ob Emde rauskommt, ist noch nicht klar. Die Gruppe kann laut den Regeln erst in einer Woche über einen Ausschluss abstimmen.
Die Berliner Linksfraktion berät heute, ob die Abgeordnete Vanessa Emde aus der Fraktion ausgeschlossen werden soll. Sie steht unter anderem wegen ihrer Aussagen zum Existenzrecht Israels in der Kritik. Die Partei will am Dienstag erneut mit ihr reden, nachdem sie in einer Sitzung nicht anwesend war, weil sie krank war. Die Sitzung wird nachgeholt. Dabei soll Emde erklären, warum sie früher unterschrieben hat, dass Israel existieren darf, aber später anders gesagt hat. Der Fraktionsvorstand sagte, es gebe jetzt keinen gemeinsamen Plan mehr mit ihr. Ob Emde rauskommt, wird erst in einer Woche entschieden.
Emde wurde im September gewählt und setzte im Wahlkampf auf Solidarität mit Palästina. Sie sagte, Länder hätten kein Existenzrecht, nur Menschen. Sie wiederholte das in einem Video. Die Partei warnte, ihre Meinungen hätten viel Streit ausgelöst. Ob Emde rauskommt, ist noch nicht klar. Die Gruppe kann laut den Regeln erst in einer Woche über einen Ausschluss abstimmen.