Nach der Präsidentenwahl in Brasilien hat Flávio Bolsonaro, der unterlegene Kandidat, weitere Schwierigkeiten. Er darf das Land nicht mehr verlassen und muss seine Pässe abgeben. Grund für das Ausreiseverbot ist eine Untersuchung wegen mutmaßlicher Geldwäsche. Zwei Tage nach der Stichwahl ordnete ein Richter des Obersten Gerichtshofes an, dass Bolsonaro seine Pässe abgeben müsse und das Ausreiseverbot erhalte. Hintergrund ist ein laufendes Verfahren gegen ihn, das auf mutmaßliche Geldwäsche im Zusammenhang mit Unternehmen und Online-Sportwetten beruht.
Bolsonaro selbst erklärte, die Bundespolizei habe ihn zur Abgabe seiner Pässe aufgefordert, nachdem er seinen Vater Jair Bolsonaro besucht hatte, der wegen eines Putschversuchs eine Haftstrafe im Hausarrest absitzt. Er betonte, er habe nie daran gedacht, das Land zu verlassen, und werde sich gegen das Verbot wehren. „Dies ist eine Absurdität, die ein klarer Versuch ist, mich einzuschüchtern“, sagte er in einem Video. Er werde sich gegen das Verbot wehren und die Rechtslage klären.
Die Stichwahl am Sonntag hatte Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva mit fast 52 Prozent der Stimmen gegen Bolsonaro gewonnen. Damit steht Lula, der 80 Jahre alt ist, vor seiner vierten Amtszeit als Präsident Brasiliens. Bolsonaro und seine Partei hatten den Wahlsieg zunächst nicht anerkannt und dies mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs begründet, die Wahllokale zwei Stunden länger geöffnet zu lassen. Grund für die längeren Öffnungszeiten waren Probleme im öffentlichen Nahverkehr sowie schlechtes Wetter in Teilen des Landes.
Inzwischen hat die Partei zumindest teilweise umgeschwenkt und erklärte, Lulas Wahlsieg anzuerkennen, allerdings unter Vorbehalt. Sie forderte eine juristische Klärung offener Fragen. Gleichzeitig kritisierte die Partei, dass Sozialleistungen früher als geplant ausgezahlt wurden – nämlich kurz vor der Abstimmung. Bolsonaro selbst räumte seine Niederlage nicht ausdrücklich ein und pochte auf juristische Schritte. Er will erreichen, dass Lula und Vizepräsident Geraldo Alckmin nicht vereidigt werden dürfen, angeblich wegen Missbrauchs politischer und wirtschaftlicher Macht im Wahlkampf.
Auch US-Präsident Donald Trump schürte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Stichwahl. Er äußerte sich skeptisch, ohne konkrete Gründe zu nennen. Trump hatte Jair Bolsonaro zuvor unterstützt und das Vorgehen der Justiz gegen ihn als „Hexenjagd“ bezeichnet. Er drohte Brasilien mit massiven Strafzöllen, sollte der Prozess gegen Jair Bolsonaro nicht eingestellt werden.
Nach der Präsidentenwahl in Brasilien hat Flávio Bolsonaro, der unterlegene Kandidat, weitere Schwierigkeiten. Er darf das Land nicht mehr verlassen und muss seine Pässe abgeben. Grund für das Ausreiseverbot ist eine Untersuchung wegen mutmaßlicher Geldwäsche. Zwei Tage nach der Stichwahl ordnete ein Richter des Obersten Gerichtshofes an, dass Bolsonaro seine Pässe abgeben müsse und das Ausreiseverbot erhalte. Hintergrund ist ein laufendes Verfahren gegen ihn, das auf mutmaßliche Geldwäsche im Zusammenhang mit Unternehmen und Online-Sportwetten beruht.
Bolsonaro selbst erklärte, die Bundespolizei habe ihn zur Abgabe seiner Pässe aufgefordert, nachdem er seinen Vater Jair Bolsonaro besucht hatte, der wegen eines Putschversuchs eine Haftstrafe im Hausarrest absitzt. Er betonte, er habe nie daran gedacht, das Land zu verlassen, und werde sich gegen das Verbot wehren. „Dies ist eine Absurdität, die ein klarer Versuch ist, mich einzuschüchtern“, sagte er in einem Video. Er werde sich gegen das Verbot wehren und die Rechtslage klären.
Die Stichwahl am Sonntag hatte Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva mit fast 52 Prozent der Stimmen gegen Bolsonaro gewonnen. Damit steht Lula, der 80 Jahre alt ist, vor seiner vierten Amtszeit als Präsident Brasiliens. Bolsonaro und seine Partei hatten den Wahlsieg zunächst nicht anerkannt und dies mit der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs begründet, die Wahllokale zwei Stunden länger geöffnet zu lassen. Grund für die längeren Öffnungszeiten waren Probleme im öffentlichen Nahverkehr sowie schlechtes Wetter in Teilen des Landes.
Inzwischen hat die Partei zumindest teilweise umgeschwenkt und erklärte, Lulas Wahlsieg anzuerkennen, allerdings unter Vorbehalt. Sie forderte eine juristische Klärung offener Fragen. Gleichzeitig kritisierte die Partei, dass Sozialleistungen früher als geplant ausgezahlt wurden – nämlich kurz vor der Abstimmung. Bolsonaro selbst räumte seine Niederlage nicht ausdrücklich ein und pochte auf juristische Schritte. Er will erreichen, dass Lula und Vizepräsident Geraldo Alckmin nicht vereidigt werden dürfen, angeblich wegen Missbrauchs politischer und wirtschaftlicher Macht im Wahlkampf.
Auch US-Präsident Donald Trump schürte Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Stichwahl. Er äußerte sich skeptisch, ohne konkrete Gründe zu nennen. Trump hatte Jair Bolsonaro zuvor unterstützt und das Vorgehen der Justiz gegen ihn als „Hexenjagd“ bezeichnet. Er drohte Brasilien mit massiven Strafzöllen, sollte der Prozess gegen Jair Bolsonaro nicht eingestellt werden.