Die Ausschüsse im EU-Parlament beschäftigen sich heute mit dem Ergebnis der Verhandlungen zur Zukunft der Verbrennerautos. Die Abstimmungen werden zeigen, ob der Kompromiss der Unterhändler hält. Die gemeinsame Position der Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen legt fest, wie viel Raum Verbrennerautos in der EU noch haben dürfen. Die ursprüngliche Entscheidung, ab 2035 keine neuen Verbrennerautos mehr zuzulassen, wurde geändert. Deutschland und Frankreich stimmten zu, dass die CO2-Emissionen ab 2035 nur noch um 90 Prozent reduziert werden müssen, ohne die verbleibenden 10 Prozent zu kompensieren. Berlin will bei staatlichen Förderungen für Autos mitmachen, um die Hersteller zu entlasten. Der Kompromiss bleibt ambitionierter als das deutsch-französische Papier. Gegenüber dem Vergleichsjahr 2021 müssten Neuwagen nicht mehr 100, sondern nur noch 95 Prozent CO2 einsparen. Weitere 7,5 Prozentpunkte weniger sollen möglich sein, wenn im Auto klimaschonend produzierter Stahl aus Europa verbaut wird. Für die Grünen und Umweltorganisationen ist dies ein verheerender Fehler. In den Parteien gab es Streit um die Verhandlungsführung. Die EVP setzte Gesetze mit Stimmen von Rechtsaußenparteien durch, was von Sozialdemokraten und Liberalen kritisiert wurde. Das Verhältnis zwischen Manfred Weber und der S&D-Fraktionschefin Irátxe García Pérez gilt als zerrüttet. Die Reform ist noch nicht vollständig. Besonders wichtig ist das Votum des Umweltausschusses. Wenn die Ausschüsse heute abstimmen, wird das ein wichtiger Test. Hat der Kompromiss Bestand? Oder sind sich Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale doch nicht so einig wie ihre Unterhändler zu Wochenbeginn in der langen Straßburg-Nacht?
Die Ausschüsse im EU-Parlament beschäftigen sich heute mit dem Ergebnis der Verhandlungen zur Zukunft der Verbrennerautos. Die Abstimmungen werden zeigen, ob der Kompromiss der Unterhändler hält. Die gemeinsame Position der Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen legt fest, wie viel Raum Verbrennerautos in der EU noch haben dürfen. Die ursprüngliche Entscheidung, ab 2035 keine neuen Verbrennerautos mehr zuzulassen, wurde geändert. Deutschland und Frankreich stimmten zu, dass die CO2-Emissionen ab 2035 nur noch um 90 Prozent reduziert werden müssen, ohne die verbleibenden 10 Prozent zu kompensieren. Berlin will bei staatlichen Förderungen für Autos mitmachen, um die Hersteller zu entlasten. Der Kompromiss bleibt ambitionierter als das deutsch-französische Papier. Gegenüber dem Vergleichsjahr 2021 müssten Neuwagen nicht mehr 100, sondern nur noch 95 Prozent CO2 einsparen. Weitere 7,5 Prozentpunkte weniger sollen möglich sein, wenn im Auto klimaschonend produzierter Stahl aus Europa verbaut wird. Für die Grünen und Umweltorganisationen ist dies ein verheerender Fehler. In den Parteien gab es Streit um die Verhandlungsführung. Die EVP setzte Gesetze mit Stimmen von Rechtsaußenparteien durch, was von Sozialdemokraten und Liberalen kritisiert wurde. Das Verhältnis zwischen Manfred Weber und der S&D-Fraktionschefin Irátxe García Pérez gilt als zerrüttet. Die Reform ist noch nicht vollständig. Besonders wichtig ist das Votum des Umweltausschusses. Wenn die Ausschüsse heute abstimmen, wird das ein wichtiger Test. Hat der Kompromiss Bestand? Oder sind sich Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale doch nicht so einig wie ihre Unterhändler zu Wochenbeginn in der langen Straßburg-Nacht?