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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 20. Oktober

Volksabstimmung - Slowenen lehnen Abschaffung der Rundfunkgebühr ab

Was bedeutet die Volksabstimmung für die Zukunft der Rundfunkgebühr?

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125 Wörter
In Slowenien hat eine Mehrheit in einer Volksbefragung gegen die Abschaffung der Rundfunkgebühren gestimmt. 51,1 Prozent hätten für die Beibehaltung der Gebühr votiert, gab die staatliche Wahlkommission in Ljubljana bekannt. Die Abstufen wurde vom rechtsgerichteten Ministerpräsidenten Jansa initiiert, der die Rundfunkgebühr durch ein anderes, nicht näher definiertes Finanzierungsmodell ersetzen wollte. Das Ergebnis ist nicht bindend, und zunächst war unklar, ob Jansas Regierung dennoch einen Gesetzentwurf einbringen will. Die Gebühr finanziert die öffentlich-rechtliche Anstalt RTV und spielt eine zentrale Rolle im öffentlichen Rundfunk. Ob die Regierung nun konkrete Schritte ergreifen wird, bleibt abzuwarten. Die Entscheidung der Bevölkerung unterstreicht die Bedeutung der Rundfunkgebühr für die Finanzierung der öffentlichen Medien und die Verantwortung der Regierung, eine Lösung für die Finanzierung zu finden, die der Willen der Bürger widerspiegelt.

Lernzettel

Volksabstimmung - Slowenen lehnen Abschaffung der Rundf...

Volksabstimmung zur Gebühr

  • Mehr als die Hälfte hat für die Gebühr gestimmt.
  • Die Regierung will den Plan noch nicht umsetzen.

Gebühr finanziert den Sender

  • Die öffentlich-rechtliche Fernsehanstalt wird damit finanziert.
  • Die Regierung hat noch keine Entscheidung getroffen.

Kein Abschalten der Gebühr

  • Die Mehrheit will die Gebühr nicht weg.
  • Die Zukunft hängt von der Regierung ab.
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