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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 19. Oktober

Mecklenburg-Vorpommern - Landtag kommt erstmals nach der Wahl zusammen

Wie wird die Wahl des Landtagspräsidenten im neuen Parlament verlaufen?

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169 Wörter
Ein Monat nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern setzt das neue Parlament seine Arbeit mit der konstituierenden Sitzung im Schweriner Schloss fort. In dieser Sitzung sollen unter anderem der Landtagspräsident und seine Vizepräsidenten gewählt werden. Die SPD hat aus ihrer eigenen Fraktion die bisherige Amtsinhaberin Hesse als Kandidatin vorgeschlagen. Die Wahl von Hesse wird als wahrscheinlich angesehen, da die Koalition aus SPD, Linken und Grünen über eine absolute Mehrheit im Landtag verfügt und derzeit in intensiven Koalitionsverhandlungen steckt. Die AfD, die nach der Wahl zur stärksten Kraft im Parlament geworden ist, wird ihren Kandidaten Rodrigues vorschlagen. Sie verweist auf eine etablierte Tradition, wonach die stärkste Fraktion das Zugriffsrecht auf das Amt hat. Dennoch gilt Rodrigues als chancenlos, da der Präsident nur mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt wird. Die Entscheidung wird im Rahmen der formalen Verfahrensregeln des Landtages gefällt, wobei die Stimmverteilung und die politischen Strukturen entscheidend sein werden. Die konstituierende Sitzung markiert den Beginn der neuen Legislaturperiode und setzt den Prozess der politischen Gestaltung in Mecklenburg-Vorpommern in Gang.

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Neues Parlament trifft sich

  • SPD vorschlägt Hesse als Präsidentin
  • Linken und Grüne unterstützen die SPD.

AfD will Rodrigues vorschlagen

  • Partei hat nicht genug Stimmen
  • Präsident braucht Mehrheit.

Wahl wird so ablaufen

  • SPD plant weiter
  • Parteien klären Positionen.
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