Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin verliefen holprig, doch mit Erfolg. Heute wollen die Grünen und die SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linken entscheiden. Die Grünen tagen am Abend, die SPD berät digital. Die Linke will am 31. Oktober handeln. Doch in der schwarz-roten Koalition wächst die Kritik an einem möglichen Regierungsbündnis unter Führung der Linken. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußert erhebliche Zweifel. Er glaubt, die Linken hätten nicht genug gegen Antisemitismus und Clan-Kriminalität getan. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite. Miersch bestätigte zugleich, dass sich 20 SPD-Bundestagsabgeordnete kritisch geäußert hätten. Eine Erklärung, in der sich Mitglieder der SPD-Fraktion gegen eine Koalition mit der Linken wenden, kursiert. Sie betont, dass der Wertekompass der sozialdemokratischen Grundsätze niemals verhandelbar sei. Die Medien berichten, dass die Erklärung die wiederkehrenden Antisemitismuskonflikte im Berliner Landesverband der Linken, die Kontakte zu kriminellen Clans sowie den Umgang mit extremistischen Milieus als Grund für die Zweifel an der politischen Verlässlichkeit der Linken nennt. Gleichzeitig wird betont, dass die Entscheidungshoheit der Berliner SPD respektiert werden muss. Die Kritik richtet sich nicht nur gegen die politische Verlässlichkeit der Linken, sondern auch gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen. Die SPD-Fraktion betont, dass die gemeinsamen sozialdemokratischen Grundsätze nicht verhandelbar sind. Die Kritik an der Linken ist daher auch ein Zeichen für die Glaubwürdigkeit der gemeinsamen Werte.
Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin verliefen holprig, doch mit Erfolg. Heute wollen die Grünen und die SPD über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linken entscheiden. Die Grünen tagen am Abend, die SPD berät digital. Die Linke will am 31. Oktober handeln. Doch in der schwarz-roten Koalition wächst die Kritik an einem möglichen Regierungsbündnis unter Führung der Linken. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch äußert erhebliche Zweifel. Er glaubt, die Linken hätten nicht genug gegen Antisemitismus und Clan-Kriminalität getan. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite. Miersch bestätigte zugleich, dass sich 20 SPD-Bundestagsabgeordnete kritisch geäußert hätten. Eine Erklärung, in der sich Mitglieder der SPD-Fraktion gegen eine Koalition mit der Linken wenden, kursiert. Sie betont, dass der Wertekompass der sozialdemokratischen Grundsätze niemals verhandelbar sei. Die Medien berichten, dass die Erklärung die wiederkehrenden Antisemitismuskonflikte im Berliner Landesverband der Linken, die Kontakte zu kriminellen Clans sowie den Umgang mit extremistischen Milieus als Grund für die Zweifel an der politischen Verlässlichkeit der Linken nennt. Gleichzeitig wird betont, dass die Entscheidungshoheit der Berliner SPD respektiert werden muss. Die Kritik richtet sich nicht nur gegen die politische Verlässlichkeit der Linken, sondern auch gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der geplanten Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen. Die SPD-Fraktion betont, dass die gemeinsamen sozialdemokratischen Grundsätze nicht verhandelbar sind. Die Kritik an der Linken ist daher auch ein Zeichen für die Glaubwürdigkeit der gemeinsamen Werte.