Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin waren holprig, aber erfolgreich. Heute wollen die Grünen und die SPD über eine mögliche Koalition mit der Linken entscheiden. Die Grünen tagen am Abend, die SPD berät digital. Die Linke will am 31. Oktober handeln. Doch in der schwarz-roten Koalition gibt es Kritik an der Linken. SPD-Fraktionschef Miersch hat Zweifel. Er glaubt, die Linken haben nicht genug gegen Antisemitismus und Kriminalität getan. Die SPD muss sich gut überlegen, mit wem sie zusammenarbeitet.
Miersch sagte in der ARD, er habe noch erhebliche Zweifel. Vor allem Teile der Berliner Linken hätten Fragen zum Umgang mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität nicht ausreichend geklärt. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite. Er bestätigte, dass 20 SPD-Bundestagsabgeordnete kritisch geäußert hätten. Eine Erklärung, in der sich Mitglieder der SPD-Fraktion gegen eine Koalition mit der Linken wenden, kursiere. Darin heißt es, der Wertekompass sei niemals verhandelbar.
Die Medien berichteten, dass die wiederkehrenden Antisemitismuskonflikte im Berliner Landesverband der Linken, Kontakte zu einem kriminellen Clan und der Umgang mit diesen Vorgängen einen erheblichen Zweifel an der politischen Verlässlichkeit der Linken begründeten. Man respektiere die Entscheidungshoheit der Berliner SPD, doch die Verantwortung für die Glaubwürdigkeit gemeinsamer sozialdemokratischer Grundsätze sei groß. Deshalb sprechen sie sich mit Nachdruck gegen eine Koalition mit der Linken aus.
Auch Hubertus Heil, ein möglicher SPD-Chef, äußerte Skepsis. Er sagte, man müsse Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken anerkennen. Die Linkspartei in Berlin unterscheide sich von der in Mecklenburg-Vorpommern, wo eine Koalition von SPD, Grünen und Linken gebildet werden soll. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner betonte, sie erwarte, dass die Ankündigungen konsequent umgesetzt werden. Ansonsten werde es keine stabile Regierung geben.
Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin waren holprig, aber erfolgreich. Heute wollen die Grünen und die SPD über eine mögliche Koalition mit der Linken entscheiden. Die Grünen tagen am Abend, die SPD berät digital. Die Linke will am 31. Oktober handeln. Doch in der schwarz-roten Koalition gibt es Kritik an der Linken. SPD-Fraktionschef Miersch hat Zweifel. Er glaubt, die Linken haben nicht genug gegen Antisemitismus und Kriminalität getan. Die SPD muss sich gut überlegen, mit wem sie zusammenarbeitet.
Miersch sagte in der ARD, er habe noch erhebliche Zweifel. Vor allem Teile der Berliner Linken hätten Fragen zum Umgang mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität nicht ausreichend geklärt. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite. Er bestätigte, dass 20 SPD-Bundestagsabgeordnete kritisch geäußert hätten. Eine Erklärung, in der sich Mitglieder der SPD-Fraktion gegen eine Koalition mit der Linken wenden, kursiere. Darin heißt es, der Wertekompass sei niemals verhandelbar.
Die Medien berichteten, dass die wiederkehrenden Antisemitismuskonflikte im Berliner Landesverband der Linken, Kontakte zu einem kriminellen Clan und der Umgang mit diesen Vorgängen einen erheblichen Zweifel an der politischen Verlässlichkeit der Linken begründeten. Man respektiere die Entscheidungshoheit der Berliner SPD, doch die Verantwortung für die Glaubwürdigkeit gemeinsamer sozialdemokratischer Grundsätze sei groß. Deshalb sprechen sie sich mit Nachdruck gegen eine Koalition mit der Linken aus.
Auch Hubertus Heil, ein möglicher SPD-Chef, äußerte Skepsis. Er sagte, man müsse Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Linken anerkennen. Die Linkspartei in Berlin unterscheide sich von der in Mecklenburg-Vorpommern, wo eine Koalition von SPD, Grünen und Linken gebildet werden soll. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner betonte, sie erwarte, dass die Ankündigungen konsequent umgesetzt werden. Ansonsten werde es keine stabile Regierung geben.