Der Vorstand der Berliner Linksfraktion hat sich heute zu einer Sondersitzung getroffen, nachdem die Politikerin Vanessa Emde in einem Instagram-Video israelkritische Positionen wiederholt hatte. Die Fraktion sieht keine Grundlage mehr, mit der umstrittenen Abgeordneten zusammenzuarbeiten. Hintergrund ist ein neuer Social-Media-Post, in dem Emde betont, sie ziehe keine ihrer früheren Aussagen zurück, insbesondere jene zum Existenzrecht von Staaten. Die Vorstände der Linken in Berlin haben sich in einer Krisensitzung mit Landeschefs abgestimmt und kamen zu der Erkenntnis, dass die Mandatsträgervereinbarung der Partei nicht akzeptiert werde. Emde hatte ihre Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen, indem sie ihre Positionen nicht zurücknahm, obwohl die Erklärung unter anderem das Existenzrecht Israels festhielt.
Die Abgeordnete, die den Neuköllner Wahlkreis 1 gewonnen hatte, erklärte, sie stehe zu ihren Aussagen und werde sich nicht von Fraktionsausschlussdrohungen abbringen lassen. Die Grünen und die SPD in Berlin begrüßten die Klarstellung der Linksfraktion und die Einleitung weiterer Schritte. Die Sondierungsgespräche zwischen Linke, Grüne und SPD laufen nun wieder, nachdem die SPD und die Grünen vorübergehend unterbrochen hatten, weil die Antisemitismus-Erklärung der Linken nicht vollständig war. Schulze betonte, dass Emde in der aktuellen Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen könne. In der regulären Vorstandssitzung am kommenden Dienstag wird über das weitere Vorgehen beraten, wobei auch Emde eingeladen sein wird.
Der Vorstand der Berliner Linksfraktion hat sich heute zu einer Sondersitzung getroffen, nachdem die Politikerin Vanessa Emde in einem Instagram-Video israelkritische Positionen wiederholt hatte. Die Fraktion sieht keine Grundlage mehr, mit der umstrittenen Abgeordneten zusammenzuarbeiten. Hintergrund ist ein neuer Social-Media-Post, in dem Emde betont, sie ziehe keine ihrer früheren Aussagen zurück, insbesondere jene zum Existenzrecht von Staaten. Die Vorstände der Linken in Berlin haben sich in einer Krisensitzung mit Landeschefs abgestimmt und kamen zu der Erkenntnis, dass die Mandatsträgervereinbarung der Partei nicht akzeptiert werde. Emde hatte ihre Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen, indem sie ihre Positionen nicht zurücknahm, obwohl die Erklärung unter anderem das Existenzrecht Israels festhielt.
Die Abgeordnete, die den Neuköllner Wahlkreis 1 gewonnen hatte, erklärte, sie stehe zu ihren Aussagen und werde sich nicht von Fraktionsausschlussdrohungen abbringen lassen. Die Grünen und die SPD in Berlin begrüßten die Klarstellung der Linksfraktion und die Einleitung weiterer Schritte. Die Sondierungsgespräche zwischen Linke, Grüne und SPD laufen nun wieder, nachdem die SPD und die Grünen vorübergehend unterbrochen hatten, weil die Antisemitismus-Erklärung der Linken nicht vollständig war. Schulze betonte, dass Emde in der aktuellen Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen könne. In der regulären Vorstandssitzung am kommenden Dienstag wird über das weitere Vorgehen beraten, wobei auch Emde eingeladen sein wird.