Millionen Menschen in Deutschland rauchen, was dem Bund Milliardeneinnahmen über die Tabaksteuer bringt. Künftig soll die Einnahme noch deutlich steigen, weshalb Raucher sich auf höhere Preise einstellen müssen. Die Bundesregierung verfolgt mit der Anhebung der Tabaksteuer zwei Ziele: zum einen die Konsolidierung des Haushalts, da eine Lücke von 34 Milliarden Euro besteht, und zum anderen den Gesundheitsschutz, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Die Steuererhöhung soll zudem die Prävention stärken und Raucher zum Rauchstopp motivieren.
Der Bundestag hat die Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen, wobei die Steuern auf Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und Shisha-Tabak deutlich gestiegen sind. Der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten soll bis 2030 um fast vier Euro auf knapp zwölf Euro steigen. Markenzigaretten könnten sogar bis zu 14 Euro kosten. Auch Feinschnitt, also Zigaretten zum Selbstdrehen, wird teurer. Bei E-Zigaretten steigen die Steuern von 38 Cent auf 44 Cent pro Milliliter. Die Tabakbranche befürchtet, dass Raucher auf den Schwarzmarkt wechseln und legale Händler Einbußen erleiden.
Die Koalitionsfraktionen warnen vor einer Ausweitung des Schwarzmarkts und illegaler Produktion. Sie setzen auf strengere Maßnahmen des Zolls gegen den illegalen Handel und fordern eine Harmonisierung der Besteuerung auf europäischer Ebene, um den grenzüberschreitenden Handel einzudämmen. Die Gesetzesnovelle wurde mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedet. Zwei CDU/CSU-Abgeordnete stimmten dagegen, ebenso wie die AfD, die Grünen und die Linkspartei. Die AfD kritisierte die Reform als bloße Versuche, Haushaltslücken zu schließen, während die Grünen die Steueranhebung begrüßten, aber als zu schwach empfanden. Der Bundesdrogenbeauftragte lobte die Maßnahme als Anstoß zum Rauchstopp und betonte die Wirkung höherer Preise, insbesondere bei Jugendlichen. Das Gesetzgebungsverfahren endet am Freitag im Bundesrat, wo die Länderkammer die Möglichkeit hat, Einspruch zu erheben. Bislang deutet nichts darauf hin, dass dies geschehen wird.
Millionen Menschen in Deutschland rauchen, was dem Bund Milliardeneinnahmen über die Tabaksteuer bringt. Künftig soll die Einnahme noch deutlich steigen, weshalb Raucher sich auf höhere Preise einstellen müssen. Die Bundesregierung verfolgt mit der Anhebung der Tabaksteuer zwei Ziele: zum einen die Konsolidierung des Haushalts, da eine Lücke von 34 Milliarden Euro besteht, und zum anderen den Gesundheitsschutz, insbesondere für Kinder und Jugendliche. Die Steuererhöhung soll zudem die Prävention stärken und Raucher zum Rauchstopp motivieren.
Der Bundestag hat die Erhöhung der Tabaksteuer beschlossen, wobei die Steuern auf Zigaretten, Zigarren, Zigarillos und Shisha-Tabak deutlich gestiegen sind. Der Durchschnittspreis für eine Schachtel mit 20 Zigaretten soll bis 2030 um fast vier Euro auf knapp zwölf Euro steigen. Markenzigaretten könnten sogar bis zu 14 Euro kosten. Auch Feinschnitt, also Zigaretten zum Selbstdrehen, wird teurer. Bei E-Zigaretten steigen die Steuern von 38 Cent auf 44 Cent pro Milliliter. Die Tabakbranche befürchtet, dass Raucher auf den Schwarzmarkt wechseln und legale Händler Einbußen erleiden.
Die Koalitionsfraktionen warnen vor einer Ausweitung des Schwarzmarkts und illegaler Produktion. Sie setzen auf strengere Maßnahmen des Zolls gegen den illegalen Handel und fordern eine Harmonisierung der Besteuerung auf europäischer Ebene, um den grenzüberschreitenden Handel einzudämmen. Die Gesetzesnovelle wurde mit den Stimmen von Union und SPD verabschiedet. Zwei CDU/CSU-Abgeordnete stimmten dagegen, ebenso wie die AfD, die Grünen und die Linkspartei. Die AfD kritisierte die Reform als bloße Versuche, Haushaltslücken zu schließen, während die Grünen die Steueranhebung begrüßten, aber als zu schwach empfanden. Der Bundesdrogenbeauftragte lobte die Maßnahme als Anstoß zum Rauchstopp und betonte die Wirkung höherer Preise, insbesondere bei Jugendlichen. Das Gesetzgebungsverfahren endet am Freitag im Bundesrat, wo die Länderkammer die Möglichkeit hat, Einspruch zu erheben. Bislang deutet nichts darauf hin, dass dies geschehen wird.