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← News-Feed Alltag · deutschlandfunk.de · 14. Oktober

Berlin - Linke, Grüne und SPD sondieren weiter

Welche Vereinbarung wird nun im Koalitionsvertrag stehen?

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187 Wörter
In Berlin werden die Sondierungen der Parteien Linke, Grüne und SPD weitergeführt, wobei die drei Parteien im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung am Abend beschlossen haben, dass die gemeinsame Erklärung zum Umgang mit antisemitischen Vorfällen weiterhin gelte. Diese Erklärung wird im geplanten Koalitionsvertrag verankert, um den Prozess zur Bildung einer gemeinsamen Regierung in Gang zu setzen. Der SPD-Landesvorsitzende Krach gab im RBB-Fernsehen bekannt, dass die Gespräche bereits am kommenden Tag fortgesetzt werden. Die Berliner Linken-Fraktionsvorsitzende Eralp betonte, die zwischen den Parteien bestehenden Missverständnisse seien ausgeräumt und die Verhandlungen könnten nun in die nächste Phase gehen. Die drei Parteien hatten in der vergangenen Woche eine Vereinbarung geschlossen, die den Umgang mit antisemitischen Vorfällen im Falle einer Regierungszusammenarbeit regelt. Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss enthalten. Allerdings unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion gestern eine inhaltlich abweichende Erklärung, was zu einer Unterbrechung der Sondierungsgespräche der Grünen und der SPD führte. Zudem sorgte die Aufnahme der Linken-Politikerin Emde in die Fraktion für Unstimmigkeiten. Emde steht aufgrund ihrer Aussagen zu Israel unter Kritik. Die Parteien arbeiten nun daran, die entstandenen Spannungen zu überwinden, um den gemeinsamen Weg zur Regierungsbildung zu sichern.
die drei Parteien Nominalphrase B1 the three partiesba đảng phái
weiterhin gelte Passiv B1 still applyvẫn có hiệu lực
die Aufnahme Nominalphrase B1 admissionsự tiếp nhận
weiterführen Verb mit Präposition B2 to continuetiếp tục

Lernzettel

Berlin - Linke, Grüne und SPD sondieren weiter

Gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus

  • SPD, Grüne und Linken einigen sich auf die Fortsetzung.
  • Die Erklärung soll im Koalitionsvertrag stehen.
  • Verhandlungen über eine Regierungsbildung können weitergehen.

Vereinbarung zur Bekämpfung von Antisemitismus

  • Sanktionen bis zum Fraktionsausschluss sind enthalten.
  • Die Linken unterschrieben eine abweichende Erklärung.
  • Grüne und SPD unterbrachen die Gespräche.

Emde in der Fraktion – Streit um Israel

  • Emde steht unter Kritik wegen ihrer Aussagen.
  • Die Aufnahme sorgte für Verärgerung.
  • Die Probleme zwischen den Parteien sind gelöst.
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