In der schwarz-roten Koalition war ein langer Streit um die Einführung einer Zuckersteuer entbrannt, doch nun wurde ein Kompromiss gefunden. Das Kabinett hat einen Regelungsvorschlag beschlossen, der die Einführung der Steuer bis zum 1. Juli 2027 vorsieht. Ziel der Maßnahme ist es, die Kosten im Gesundheitssystem zu stabilisieren und gleichzeitig eine nachhaltige Finanzierung für die Krankenkassen zu sichern. Die Steuer soll auf Getränke mit mindestens fünf Gramm Zucker pro 100 Milliliter anfallen, darunter Cola, Eistee und Energydrinks. Alkoholische Getränke sowie ungesüßte Saftschorlen sind von der Abgabe ausgenommen.
Die Regelung sieht zudem Ausnahmen für kleine und unabhängige Hersteller vor, die bis zu 70.000 Liter pro Jahr produzieren. Zudem wurde eine Befreiung für Betriebe bis zu einer Million Liter aufgenommen. Die staatliche Beihilfe muss jedoch noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die Steuer soll die Preise der Getränke direkt beeinflussen, wobei der Zuckergehalt reduziert werden könnte, um die Steuerlast zu verringern. Die Einnahmen der Steuer sollen in die Krankenkassen fließen und so die Beiträge stabilisieren. Laut der Regierung wird die Steuer 2027 rund 690 Millionen Euro und 2028 925 Millionen Euro einbringen. Die Maßnahme soll langfristig dazu beitragen, den Zuckerkonsum zu reduzieren und so die Belastung auf das Gesundheitssystem zu verringern.
In der schwarz-roten Koalition war ein langer Streit um die Einführung einer Zuckersteuer entbrannt, doch nun wurde ein Kompromiss gefunden. Das Kabinett hat einen Regelungsvorschlag beschlossen, der die Einführung der Steuer bis zum 1. Juli 2027 vorsieht. Ziel der Maßnahme ist es, die Kosten im Gesundheitssystem zu stabilisieren und gleichzeitig eine nachhaltige Finanzierung für die Krankenkassen zu sichern. Die Steuer soll auf Getränke mit mindestens fünf Gramm Zucker pro 100 Milliliter anfallen, darunter Cola, Eistee und Energydrinks. Alkoholische Getränke sowie ungesüßte Saftschorlen sind von der Abgabe ausgenommen.
Die Regelung sieht zudem Ausnahmen für kleine und unabhängige Hersteller vor, die bis zu 70.000 Liter pro Jahr produzieren. Zudem wurde eine Befreiung für Betriebe bis zu einer Million Liter aufgenommen. Die staatliche Beihilfe muss jedoch noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die Steuer soll die Preise der Getränke direkt beeinflussen, wobei der Zuckergehalt reduziert werden könnte, um die Steuerlast zu verringern. Die Einnahmen der Steuer sollen in die Krankenkassen fließen und so die Beiträge stabilisieren. Laut der Regierung wird die Steuer 2027 rund 690 Millionen Euro und 2028 925 Millionen Euro einbringen. Die Maßnahme soll langfristig dazu beitragen, den Zuckerkonsum zu reduzieren und so die Belastung auf das Gesundheitssystem zu verringern.