Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin sind unterbrochen worden, und die Parteien diskutieren nun, wie es weitergehen soll. Grünen-Chefin Franziska Brantner begrüßt den Stopp der Gespräche und betont, dass Vertrauen und Verlässlichkeit entscheidend sind. Hintergrund ist ein Streit um eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus. Die Linkspartei hat sich nicht an die vereinbarte Abmachung gehalten, was Brantner bedauert. Sie fordert, das Problem mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität in der Partei muss geklärt werden, bevor man über weitere Themen sprechen kann.
Die Linken-Fraktion hat eine eigene Erklärung unterschrieben, die zwar inhaltlich ähnlich, aber nicht identisch ist. Die Grünen und SPD erklären, diese müsse zunächst bewertet werden – und damit sind die Sondierungen ausgesetzt. Die Parteien streiten um die Einhaltung der Vereinbarung, die vor einer Woche geschlossen wurde. Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner betont, dass die Erklärung der Linken praktisch deckungsgleich mit der Vereinbarung sei und keine Aufweichungen gegeben hätten. Gleichzeitig betont Co-Fraktionschef Tobias Schulze, dass die Linke für ihre Personalentscheidungen selbst verantwortlich sei. Die Berliner Linke hatte die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen, die auch die gemeinsame Erklärung unterschrieben hat. Emde war in der Vergangenheit wegen antisemitischer Äußerungen kritisiert worden, was sie bestreitet. Die Grünen und SPD hatten vermutet, dass Emde nicht Teil der Fraktion werden würde.
Die Sondierungen waren bislang gut vorangekommen, doch es gibt noch schwierige Punkte. Die CDU, die mit 18,8 Prozent die zweitstärkste Kraft ist, hat sich für eine mögliche Koalition in der Hauptstadt stark gemacht. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers betont, dass seine Tür offenstehe, aber er werde nicht über Themen reden, die zu keinem Ergebnis führen. Die Linke ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der CDU, der AfD, den Grünen und der SPD.
Die rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin sind unterbrochen worden, und die Parteien diskutieren nun, wie es weitergehen soll. Grünen-Chefin Franziska Brantner begrüßt den Stopp der Gespräche und betont, dass Vertrauen und Verlässlichkeit entscheidend sind. Hintergrund ist ein Streit um eine gemeinsame Erklärung zum Umgang mit Antisemitismus. Die Linkspartei hat sich nicht an die vereinbarte Abmachung gehalten, was Brantner bedauert. Sie fordert, das Problem mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität in der Partei muss geklärt werden, bevor man über weitere Themen sprechen kann.
Die Linken-Fraktion hat eine eigene Erklärung unterschrieben, die zwar inhaltlich ähnlich, aber nicht identisch ist. Die Grünen und SPD erklären, diese müsse zunächst bewertet werden – und damit sind die Sondierungen ausgesetzt. Die Parteien streiten um die Einhaltung der Vereinbarung, die vor einer Woche geschlossen wurde. Die Linken-Chefin Ines Schwerdtner betont, dass die Erklärung der Linken praktisch deckungsgleich mit der Vereinbarung sei und keine Aufweichungen gegeben hätten. Gleichzeitig betont Co-Fraktionschef Tobias Schulze, dass die Linke für ihre Personalentscheidungen selbst verantwortlich sei. Die Berliner Linke hatte die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen, die auch die gemeinsame Erklärung unterschrieben hat. Emde war in der Vergangenheit wegen antisemitischer Äußerungen kritisiert worden, was sie bestreitet. Die Grünen und SPD hatten vermutet, dass Emde nicht Teil der Fraktion werden würde.
Die Sondierungen waren bislang gut vorangekommen, doch es gibt noch schwierige Punkte. Die CDU, die mit 18,8 Prozent die zweitstärkste Kraft ist, hat sich für eine mögliche Koalition in der Hauptstadt stark gemacht. CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers betont, dass seine Tür offenstehe, aber er werde nicht über Themen reden, die zu keinem Ergebnis führen. Die Linke ist mit 25,7 Prozent stärkste Kraft, gefolgt von der CDU, der AfD, den Grünen und der SPD.