Die schwarz-rote Koalition hat ihren Streit über die Einführung einer Steuer auf zuckergesüßte Getränke beigelegt. Das Bundeskabinett will heute eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen beschließen. Der Kompromiss sieht eine zweistufige Steuer und Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Mit der Zuckersteuer sollen nach dem Willen von Bundesfinanzminister Klingbeil Einnahmen für den Bundeshaushalt generiert werden und Getränkehersteller dazu gebracht werden, ihre Produkte gesünder zu machen. Das Kanzleramt hatte Klingbeils Pläne jedoch Anfang des Monats gestoppt.
Zudem will das Kabinett eine Pflegekommission einsetzen, die bis spätestens Ende Januar 2027 umfassende Vorschläge für eine nachhaltige Pflegereform machen soll. Während die Kommission arbeitet, sollen die Hersteller ihre Produkte überdenken. Obwohl die Steuer noch nicht endgültig festgelegt ist, wird erwartet, dass sie den Markt verändern wird. Seitdem die Diskussion begann, hat sich viel bewegt. Jetzt soll die Lösung endgültig umgesetzt werden.
Die schwarz-rote Koalition hat ihren Streit über die Einführung einer Steuer auf zuckergesüßte Getränke beigelegt. Das Bundeskabinett will heute eine Formulierungshilfe für die Regierungsfraktionen beschließen. Der Kompromiss sieht eine zweistufige Steuer und Ausnahmen für kleinere Hersteller vor. Mit der Zuckersteuer sollen nach dem Willen von Bundesfinanzminister Klingbeil Einnahmen für den Bundeshaushalt generiert werden und Getränkehersteller dazu gebracht werden, ihre Produkte gesünder zu machen. Das Kanzleramt hatte Klingbeils Pläne jedoch Anfang des Monats gestoppt.
Zudem will das Kabinett eine Pflegekommission einsetzen, die bis spätestens Ende Januar 2027 umfassende Vorschläge für eine nachhaltige Pflegereform machen soll. Während die Kommission arbeitet, sollen die Hersteller ihre Produkte überdenken. Obwohl die Steuer noch nicht endgültig festgelegt ist, wird erwartet, dass sie den Markt verändern wird. Seitdem die Diskussion begann, hat sich viel bewegt. Jetzt soll die Lösung endgültig umgesetzt werden.