Die Linkspartei in Berlin hat die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen. Dies führte dazu, dass die SPD und die Grünen die Sondierungsgespräche mit der Linken über eine gemeinsame Regierung unterbrachen. Grund für die Unterbrechung ist ein Beschluss der Linken, der Israels Existenzrecht erwähnt. In der Erklärung, die bei der konstituierenden Sitzung der Linken unterzeichnet wurde, wird auch der Kampf gegen Antisemitismus genannt. Die SPD und die Grünen erwarten, dass die Linken ihre Vereinbarungen umsetzen. Die Erklärung basiert auf Parteibeschlüssen, nicht auf dem gemeinsamen Papier zur Umgang mit Antisemitismus, das in der vergangenen Woche von den Parteispitzen beschlossen wurde und innerhalb der Linken stark kritisiert wird. Die Parteien erklären, sie müssen die Gespräche unterbrechen, um zu prüfen, ob ihre Vereinbarungen noch gültig sind. Emde war in der Vergangenheit oft kritisiert worden, weil sie antisemitische Aussagen gemacht hat. Sie bestreitet dies und beteiligte sich an einer Demonstration für Palästina. Die Linken verpflichten sich in ihrer Erklärung, sich an die Parteibeschlüsse zu halten. Die Erklärung wurde bei der konstituierenden Sitzung der Linken unterzeichnet.
Die Linkspartei in Berlin hat die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde in ihre Fraktion aufgenommen. Dies führte dazu, dass die SPD und die Grünen die Sondierungsgespräche mit der Linken über eine gemeinsame Regierung unterbrachen. Grund für die Unterbrechung ist ein Beschluss der Linken, der Israels Existenzrecht erwähnt. In der Erklärung, die bei der konstituierenden Sitzung der Linken unterzeichnet wurde, wird auch der Kampf gegen Antisemitismus genannt. Die SPD und die Grünen erwarten, dass die Linken ihre Vereinbarungen umsetzen. Die Erklärung basiert auf Parteibeschlüssen, nicht auf dem gemeinsamen Papier zur Umgang mit Antisemitismus, das in der vergangenen Woche von den Parteispitzen beschlossen wurde und innerhalb der Linken stark kritisiert wird. Die Parteien erklären, sie müssen die Gespräche unterbrechen, um zu prüfen, ob ihre Vereinbarungen noch gültig sind. Emde war in der Vergangenheit oft kritisiert worden, weil sie antisemitische Aussagen gemacht hat. Sie bestreitet dies und beteiligte sich an einer Demonstration für Palästina. Die Linken verpflichten sich in ihrer Erklärung, sich an die Parteibeschlüsse zu halten. Die Erklärung wurde bei der konstituierenden Sitzung der Linken unterzeichnet.