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← News-Feed Kultur · dw.com · 13. Oktober

Nach Rücktritt von Bärbel Bas: Merz geht auf Konfrontationskurs

Warum will der Regierungschef so schnell Rentenänderungen?

Symbolbild · Aberbic94 · CC BY-SA 4.0 · Wikimedia Commons
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280 Wörter
Der Kanzler setzt auf einen klaren Kurs und fordert rasche Entscheidungen bei Renten und Arbeitsmarkt. Er kündigt die Durchsetzung der „umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten“ an. Die Arbeitgeber applaudieren, während die SPD weniger begeistert reagiert. Die Reformen sollen die gesetzliche Rentenversicherung und die sozialen Sicherungssysteme grundlegend verändern. Es war Tag eins nach dem politischen Beben, das der Rücktritt von Bärbel Bas als Arbeits- und Sozialministerin und als SPD-Co-Vorsitzende ausgelöst hat. Der Kanzler und vier seiner Minister trafen sich mit der Wirtschaft. Sie hielten Reden und stellten sich der Diskussion beim jährlichen Arbeitgebertag des Bundesverbands der Arbeitgeber. Der BDA repräsentiert rund eine Million Unternehmen und stellt über 60 Prozent der Arbeitsplätze in Deutschland. Es war kein unbedeutender Termin. Der Kanzler forderte seinen neuen Arbeitsminister Alexander Schweitzer auf, die Reformen so schnell wie möglich ins Kabinett zu bringen. Er betonte, dass der Entwurf für die Rentenreform bis Jahresende im Kabinett landen müsse, um ein zügiges Gesetzgebungsverfahren zu ermöglichen. Die SPD war skeptisch, insbesondere gegenüber der Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Die Reform stockte, und der Kanzler setzte nun auf einen klaren Kurs, der die SPD herausfordert. Die Arbeitgeber fordern klare Entscheidungen, die die Wirtschaft direkt spüren. Sie kritisieren die stagnierende Wirtschaftsleistung und die steigenden Arbeitskosten. Die Reform der sozialen Sicherungssysteme steht im Mittelpunkt. Die Beitragsquote steigt, und ohne Reformen könnten die Abgaben bald noch weiter ansteigen. Die Arbeitgeber wünschen sich einen digitalen, schnellen und schlanken Staat, weniger Bürokratie und wettbewerbsfähige Energiepreise. Sie fordern auch eine Flexibilisierung der Arbeitszeit, was die SPD und die Gewerkschaften kritisch betrachten. Der Kanzler sieht in diesem Modell eine Chance für Unternehmen und Beschäftigte. Er will die umfangreichsten Reformen seit Jahrzehnten und bereit, dafür harte Auseinandersetzungen einzugehen.
die Arbeit Nominalphrase A2 workcông việc
die SPD Nominalphrase A2 the SPDđảng SPD
die Reform Nominalphrase B1 reformcải cách
die Wirtschaft Nominalphrase B1 economynền kinh tế

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Rentenänderung im Fokus

  • Der Herr Regierungschef will Veränderungen, die noch nie so groß waren.
  • Er will, dass die Rentenänderung bald fertig ist.

Firmen und SPD im Streit

  • Die Firmen sind zufrieden, die SPD ist unsicher.
  • Die Änderung hat Probleme, besonders nach 45 Jahren.

Druck auf die Regierung

  • Die Firmen fordern Entscheidungen, die man spürt.
  • Sie wollen weniger Regeln und günstigere Energiepreise.
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