Israel hat einer Journalistin der Tageszeitung *taz* die Arbeitserlaubnis als Korrespondentin verweigert. Die 43-jährige Serena Bilanceri arbeitet derzeit als freie Auslandskorrespondentin für Jordanien und den Nahen Osten. Laut Berichten der *Jerusalem Post* sollte sie nun eigentlich als feste Korrespondentin aus Israel berichten. Die Behörden folgten dabei einer Empfehlung des Ministeriums für Diaspora-Angelegenheiten, das auf eine neue Regelung im Einreisegesetz beruft. Danach dürfen Menschen, die öffentlich zum Boykott des Landes aufrufen, das Visum nicht erhalten.
Serena Bilanceri hat in ihren Texten Sanktionen gegen Israel gefordert und das Land als Apartheid-Staat bezeichnet – eine Einstufung, die auch von Menschenrechtsorganisationen genutzt wird. Die Bundesregierung sowie Israel lehnen diese Bezeichnung ausdrücklich ab. Die Entscheidung der Behörden zeigt, dass die Regierung Grenzen für die Meinung festlegt, wenn es um politische Themen geht. Es bleibt abzuwarten, ob die Journalistin eine andere Möglichkeit findet, um zu berichten, oder ob ähnliche Maßnahmen auch auf andere Medien oder Reporter angewandt werden.
Israel hat einer Journalistin der Tageszeitung *taz* die Arbeitserlaubnis als Korrespondentin verweigert. Die 43-jährige Serena Bilanceri arbeitet derzeit als freie Auslandskorrespondentin für Jordanien und den Nahen Osten. Laut Berichten der *Jerusalem Post* sollte sie nun eigentlich als feste Korrespondentin aus Israel berichten. Die Behörden folgten dabei einer Empfehlung des Ministeriums für Diaspora-Angelegenheiten, das auf eine neue Regelung im Einreisegesetz beruft. Danach dürfen Menschen, die öffentlich zum Boykott des Landes aufrufen, das Visum nicht erhalten.
Serena Bilanceri hat in ihren Texten Sanktionen gegen Israel gefordert und das Land als Apartheid-Staat bezeichnet – eine Einstufung, die auch von Menschenrechtsorganisationen genutzt wird. Die Bundesregierung sowie Israel lehnen diese Bezeichnung ausdrücklich ab. Die Entscheidung der Behörden zeigt, dass die Regierung Grenzen für die Meinung festlegt, wenn es um politische Themen geht. Es bleibt abzuwarten, ob die Journalistin eine andere Möglichkeit findet, um zu berichten, oder ob ähnliche Maßnahmen auch auf andere Medien oder Reporter angewandt werden.