Die USA haben wieder Sanktionen gegen das Internationale Strafgericht (IStGH) in Den Haag bekannt gemacht. Kurz nachdem eine frühere Richterin des Gerichts den Friedensnobelpreis bekommen hat, hat die US-Regierung gesagt, sie will die Arbeit des Gerichts erschweren. US-Außenminister Marco Rubio hat erklärt, die USA wollen alle Geschäfte mit dem Gericht verbieten und dessen Arbeit stark beeinträchtigen. Die Sanktionen beinhalten auch die Entziehung von Geld des Gerichts. Diese Maßnahmen folgen auf frühere Sanktionen aus der Regierung von Donald Trump, die einige Richter und Anwälte des Gerichts bestraft hat.
Die US-Regierung sagt, das Gericht sei politisch und verfolge Amerikaner und Israelis falsch. Sie behauptet, das Gericht verfolge Menschen, die nicht wirklich schuldig seien. Die Sanktionen sollen laut den USA die Unabhängigkeit des Gerichts beeinträchtigen und dessen Ruf schädigen. Gleichzeitig sagt die EU, sie will weiter mit dem Gericht zusammenarbeiten, um dessen Arbeit zu unterstützen. Die EU hofft auch auf einen Dialog, denn die Sanktionen werden erst nach sechs Monaten gültig.
Die Entscheidung der USA fiel an dem Tag, an dem die frühere Richterin Navi Pillay den Friedensnobelpreis erhalten hat. Die Auszeichnung wurde als Zeichen dafür gesehen, dass das Gericht wichtig ist und internationaler Recht bedarf. Pillay hat gesagt, die Angriffe auf das Gericht zeigten, dass die internationale Rechtsordnung zurückgeht. Viele europäische Länder, darunter Deutschland und die Niederlande, unterstützen das Gericht weiter und kritisieren die US-Maßnahmen stark. Das Gericht selbst nennt die Sanktionen einen Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Grundlagen der internationalen Rechtsordnung.
Die USA haben wieder Sanktionen gegen das Internationale Strafgericht (IStGH) in Den Haag bekannt gemacht. Kurz nachdem eine frühere Richterin des Gerichts den Friedensnobelpreis bekommen hat, hat die US-Regierung gesagt, sie will die Arbeit des Gerichts erschweren. US-Außenminister Marco Rubio hat erklärt, die USA wollen alle Geschäfte mit dem Gericht verbieten und dessen Arbeit stark beeinträchtigen. Die Sanktionen beinhalten auch die Entziehung von Geld des Gerichts. Diese Maßnahmen folgen auf frühere Sanktionen aus der Regierung von Donald Trump, die einige Richter und Anwälte des Gerichts bestraft hat.
Die US-Regierung sagt, das Gericht sei politisch und verfolge Amerikaner und Israelis falsch. Sie behauptet, das Gericht verfolge Menschen, die nicht wirklich schuldig seien. Die Sanktionen sollen laut den USA die Unabhängigkeit des Gerichts beeinträchtigen und dessen Ruf schädigen. Gleichzeitig sagt die EU, sie will weiter mit dem Gericht zusammenarbeiten, um dessen Arbeit zu unterstützen. Die EU hofft auch auf einen Dialog, denn die Sanktionen werden erst nach sechs Monaten gültig.
Die Entscheidung der USA fiel an dem Tag, an dem die frühere Richterin Navi Pillay den Friedensnobelpreis erhalten hat. Die Auszeichnung wurde als Zeichen dafür gesehen, dass das Gericht wichtig ist und internationaler Recht bedarf. Pillay hat gesagt, die Angriffe auf das Gericht zeigten, dass die internationale Rechtsordnung zurückgeht. Viele europäische Länder, darunter Deutschland und die Niederlande, unterstützen das Gericht weiter und kritisieren die US-Maßnahmen stark. Das Gericht selbst nennt die Sanktionen einen Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Grundlagen der internationalen Rechtsordnung.